Month: November 2010

Löschungen nach Widerspruch (43/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 31 884
Stielwerk
Nizzaklassen: 31, 41, 44

306 43 659

Nizzaklasse: 44

307 64 160
ENERGIEPOLY
Nizzaklassen: 09, 16, 28

307 64 161

Nizzaklassen: 09, 16, 28

307 82 124

Nizzaklasse: 43

30 2008 017 684
Kentucky-Sports
Nizzaklassen: 18, 25, 28

30 2008 069 408

Nizzaklassen: 09, 35, 42

30 2008 070 449
Pflegedienst Bethel Bad Oeynhausen
Nizzaklassen: 41, 43, 44

30 2009 001 264

Nizzaklassen: 35, 41, 43

30 2009 001 265
Strandrestaurant Seepferdchen
Nizzaklassen: 35, 41, 43

Quelle: DPMA

Moritzburg Marken

Als Hintergrund zum Markenstreit um das sächsische Schloss Moritzburg die Moritzburg Marken aus dem Markenregister des DPMA.

Registernummer: 962728
Schloss Moritzburg
Nizzaklasse: 21
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.11.2006
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Registernummer: 2036057

Nizzaklasse: 29
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Registernummer: 2909781

Nizzaklassen: 28, 32, 33, 43
Eingetragen

Registernummer: 2910866

Nizzaklasse: 29
Eingetragen

Registernummer: 30452206

Nizzaklassen: 41, 43, 44
Eingetragen

Registernummer: 30546625

Nizzaklassen: 31, 41, 44
Eingetragen

Registernummer: 30725508
Schloss Moritzburg
Nizzaklasse: 29
Eingetragen

Registernummer: 30731590
Produktionsschule Moritzburg
Nizzaklasse: 41
Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Registernummer: 39813221

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.04.2008
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Registernummer: 302010015749
Moritzburg
Nizzaklasse: 33
Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss
Begründung: Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)
„georgafische Herkunftsangabe”

Quelle: DPMA

Dreist! West-Firma mopst Ost-Schloss

Herrliche Schlagzeile der BILD – “West-Firma klaut Schloss Moritzburg“.
Aber keine Sorge, das Schloss ist noch da. Die “böse West-Firma” hat das Schloss nicht abgerissen und auch nicht einfach heimlich in die Jackentasche gesteckt. Sie hat sich aber eine Wortmarke “Schloss Moritzburg” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Ob diese Markeneintragung rechtens war, wird ein Löschungsantrag beim DPMA zeigen. Danach kann noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht folgen. Bis zur abschließenden Entscheidung bleibt die Marke jedoch rechtskräftig.

Das folgende BILD Zitat ist für mich jedenfalls das Highlight des Tages!

Ein Alkoholskandal erschüttert Sachsen. Still und heimlich ließ sich eine West-Kellerei den Namen „Schloss Moritzburg“ patentierten.
Und jetzt verkauft die Schlossbergkellerei GmbH in Althengstett (Baden-Württemberg) unter dem berühmten Namen des Schlosses Augusts des Starken billiges Sekt- und Weingebräu.