Archive for 2007
DJ Ötzi vs. Little DJ Oetzi
Dicke Luft unter den Ötzis – die Freundschaft zwischen Stefan Klein, alias “Little DJ Oetzi” und seinem großen Idol “DJ Ötzi” ist seit einigen Wochen etwas getrübt: Anlass ist eine Markenrechts-Klage des Volksmusikstars gegen den 14-jährigen Ennsdorfer. Quelle:
Stadt Jena übernimmt kulturjournal mittelthüringen
Die Stadt Jena hat die Wort-/Bildmarke kulturjournal mittelthüringen (Registernummer: 304 10 345) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.02.2004 Schutz in der Klasse 16 für: “Druckerzeugnis, nämlich welches die kulturellen Veranstaltungen und touristischen Besonderheiten ganz Thüringens darstellt”. Die Marke befand sich bisher im Besitz der Weimardruck GmbH. Die Übertragung der des Markenrechtes wurde vom […]
Alles Käse?
Das Europäische Gericht erster Instanz hatte sich Verfahren um die Gemeinschaftsmarkenanmeldung “Grana Biraghi” (AZ T-291/03) mit der Abgrenzung von Gattungs- und Ursprungsbezeichnung zu befassen. Die Beschwerdekammer habe die Bezeichnung „Grana“ zu Unrecht als Gattungsbezeichnung angesehen. Sie habe die Kriterien, die für die Unterscheidung zwischen Ursprungs- und Gattungsbezeichnung gelten, nicht richtig geprüft. Weil es sich um […]
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 841 vom 18.09.2007: Sex und Lügen Brent Spar Catweazle Eisbär – Das Spiel Die große Klischee-Show Autsch TV – Shit happens Frau Schaffrath sucht den mann fürs Leben FIT FOR DEUTSCHES SPORTABZEICHEN Quelle:
Streit um “Antenne Österreich”
In Österreich streiten derzeit Radioanbieter um die Bezeichnung “Antenne Österreich“. Seit 2000 hat die Styria die Marke “Antenne Österreich” geschützt, sagt deren Beteiligungsmanager Klaus Schweighofer. Was Wolfgang und seinen Bruder Helmuth Fellner nicht daran hinderte, die Marke neuerlich einzutragen und zu verwenden. Quelle:
Buchtipp: Pocket Recht: Markenschutz
Pocket Recht: Markenschutz von Sophia S. Bormann und Jessica Loew
