Month: October 2006

Löschungen (39/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht.

906 212

Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

982 747
Eierschale
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Verfall (§ 49 MarkenG)

999 811
ROTHSCHILD
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 024 491
PROBACK
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 00 915
S-long
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 52 148

Nizzaklassen: 25, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 37 756

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 56 851
W A R L O C K
Nizzaklasse: 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 72 210
new orange
Nizzaklassen: 09, 36, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 52 637
Bügel
Nizzaklasse: 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

304 11 309
ALAKRITAS
Nizzaklassen: 03, 05, 29, 30, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Galeria-SSV schutzfähig durch Verkehrsdurchsetzung

In der Beschwerdesache (27 W (pat) 3/05) hob der 27. Senat des Bundespatentgerichtes die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. April 2004 und 29. Oktober 2004 auf.

Das DPMA hatte die Wortmarke Galeria-SSV (Aktenzeichen: 303 46 426.7) für Waren der Klassen 24, 25 und 28 als nicht unterscheidungskräftige Angabe zurückgewiesen.

Das daraufhin im Beschwerdeverfahren angerufene Bundespatentgericht urteilte:

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg. Die angemeldete Marke ist auf Grund der nachgewiesenen Verkehrsdurchsetzung des Bestandteils „Galeria“ schutzfähig (§ 8 Abs. 3, § 37 Abs. 2 MarkenG).

Quelle: Bundespatentgericht

Bols Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung wurden die nachfolgenden Wort-/Bildmarken der niederländischen Distilleerderijen Erven Lucas Bols B.V. aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 38. Kalenderwoche veröffentlicht.

12 128

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895

12 130

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 13.09.1895

Quelle: DPMA

Botswana tritt dem Madrider Protokoll bei

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Botswanas zum Madrider Protokoll.

Das Madrider Protokoll wird in Botswana am 05. Dezember 2006 in Kraft treten.
Mit dem beitritt Botswanas erhöht sich die Anzahl der Mitgliedsstaaten des Madrider Protokolls auf 69. Insgesamt verzeichnet das Madrider System zum internationalen Schutz von Marken nunmehr 79 Mitglieder.

Quelle: WIPO