markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
305 74 561
RotGips
Nizzaklasse: 19
305 74 563
GoldGips
Nizzaklasse: 19
30 2008 039 897
Nizzaklasse: 35, 41, 45
30 2008 071 341
Nizzaklasse: 43
30 2009 032 366
Biscini
Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht
305 61 379
Epitest
Nizzaklassen: 01, 05, 42
30 2008 030 051
Nizzaklasse: 30
30 2008 034 144
Nizzaklassen: 35, 41, 42
30 2008 059 462
Nizzaklasse: 33
30 2009 011 993
DöMchen Kölsch
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
306 30 622
Discothek Universum
Nizzaklassen: 35, 41, 43
30 2008 025 389
Focus Persona
Nizzaklassen: 41, 44, 45
30 2008 025 390
Nizzaklassen: 41, 44, 45
30 2008 048 678
Nizzaklassen: 35, 41
Quelle: DPMA
Mit dem schönen Wortspiel “O2 bläst zum Marken-Streit” macht grafiker.de die Nachricht über den Streit um eine mit aufsteigenden Luftblasen gestaltete Wort-/Bildmarke auf.
Der Telefonkonzern O2 will der PR-Agentur “Future Communication Group” die Blasen in ihrem Logo verbieten. Grund: die Agentur hat sich Mitte 2010 die hochsteigenden Luftblasen vom Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen.
Die Wort-/Bildmarke “FUTURE COMMUNICATION GROUP the united way to meet visions” wird vom DPMA unter der Registernummer 302009068485 geführt.
Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 35, 42 und 45. Gegen die Markeneintragung wurde im Januar Widerspruch erhoben.
Die O2 HOLDINGS LIMITED verfügt über diverse eingetragene EU-Marken mit verschiedenen Darstellungen aufsteigender Blasen.
Beispielsweise
Registernummer: 3766144
Registernummer: 3766235
Registernummer: 3766251
Registernummer: 6261564
Registernummer: 8114001
oder auch Registernummer 8127607
Fazit: O2 hat viele schöne Blasen in verschiedenen Darstellungen vor blauem Hintergrund. Gibt ihnen das das Monopol an der Darstellung aufsteigender Luftblasen? Kann man dem Markenzeichen von O2 möglicherweise nur in der Nizzaklasse 38 (Telekommunikation) eine erhöht Kennzeichnungskraft zubilligen?
Ich könnte mir gut vorstellen, dass das DPMA diese Markenblase platzen lässt und einen Widerspruch zurückweist.
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 47 277
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25
307 17 365
loolympics
Nizzaklassen: 16, 35, 41
30 2008 031 855
NEOMA
Nizzaklasse: 17
30 2009 001 278
Nizzaklasse: 06
30 2009 060 002
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 12 667
Formodapp
Nizzaklasse: 05
30 2008 008 364
DONNER
Nizzaklassen: 32, 33
30 2008 011 328
FLUVIO
Nizzaklasse: 33
30 2008 047 563
Ribastat
Nizzaklasse: 05
30 2008 078 286
Gurken-Radler
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA