Aktuell vom Europäischen Markenamt EUIPO, dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und der World Intellectual Property Organization WIPO eingetragene Marken der Société des Produits Nestlé S.A..
Aktuelle Nestlé Marken
Tag: Marke
Neue Nike Marke
Markennummer: 019184325
Unionsmarkenanmeldung der NIKE Innovate C.V. beim EUIPO vom 08.05.2025.
Beansprucht wird der Markenschutz in der Klasse 35 für:
Operating an online marketplace featuring footwear and clothing; on-line retail store services featuring footwear and clothing; providing consumer product information on-line relating to footwear and apparel; retail store services featuring footwear and clothing; pop-up retail store services featuring footwear and clothing.
Quelle: EUIPO
BPatG: Kein Markenschutz für “Virtual Shopping”
Die gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1 i. V. m. § 66 Abs. 1 Satz 1 MarkenG statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Der Eintragung der beanspruchten Wortkombination „Virtual Shopping“ als Marke steht in Verbindung mit allen beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Die Markenstelle hat daher zu Recht die Anmeldung vollumfänglich zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG).
Quelle: Bundespatentgericht AZ 25 W (pat) 565/21
Dem gibt es nichts hinzuzufügen.
Die erste Markenanmeldung 2025
Unter der Anmeldenummer 019125955 verzeichnet das Europäische Markenamt EUIPO die Wort-/Bildmarkenanmeldung
Mit Priorität vom 01.01.2025 beansprucht die Marke Schutz für Waren der Klasse 12.
Am Neujahrstag 2025 registrierte das EUIPO insgesamt 17 Markenanmeldungen.
Markenraten
Welcher bekannten Spirituosenmarke ist die aktuelle Unionsmarkenanmeldung der Diageo Brands B.V. zuzuordnen?
Quelle: EUIPO
TOAST Hawaii
Quelle: DPMA
Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
9 Digitale Beschilderung; Herunterladbare Poster; Leuchtschilder16 Gedruckte Partyeinladungen; Flyer; Bierdeckel aus Papier; Plakate; Poster aus Papier
21 Bechergläser; Tassen und Becher; Becher; Behälter für Getränke [Haushalt und Küche]; Trinkgefäße; Gläser, Trinkgefäße und Barzubehör; Flaschenkühler; Nicht elektrische Flaschenöffner
35 Online-Werbung; Online-Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Promotion [Werbung] für Konzerte; Werbung; Werbung, einschließlich Online-Werbung über ein Computernetz; Werbung für Musikkonzerte; Werbung für Sonderveranstaltungen; Veröffentlichung von Druckerzeugnissen in elektronischer Form zu Werbezwecken; Werbung in elektronischen Medien und speziell im Internet; Geschäftsführung für Tonkünstler; Geschäftsführung für Unterhaltungskünstler; Geschäftsführung; Merchandising; Marketing
41 Betrieb einer Diskothek; Betrieb eines Clubs [Diskothek]; Dienstleistungen von Kabaretts und Diskotheken; Unterhaltung in Diskotheken; Vermietung von Diskoeinrichtungen; Planung und Durchführung von Partys [Unterhaltung]; Party-Planung [Unterhaltung]; Organisation von Partys; Dienstleistungen eines Disc-Jockeys für Partys und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen; Organisation von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken; Dienstleistungen von Nachtklubs [Unterhaltung]; Betrieb von Unterhaltungsclubs; Durchführung von Tanzveranstaltungen; Elektronische Veröffentlichung von Texten und Druckerzeugnissen [außer Werbetexten] im Internet; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Veröffentlichung von digitaler Video-, Audio und Multimediaunterhaltung; Bereitstellung von Abrufdiensten zur Abholung von Eintrittskarten zu Unterhaltungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen; Online-Ticketbuchungsdienste für Unterhaltungszwecke; Reservierung und Buchung von Eintrittskarten für Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation von Ticketreservierungen für Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen
43 Betrieb einer Bar; Vermietung von Veranstaltungsräumlichkeiten, temporären Büroräumen, Konferenzeinrichtungen