Angemeldet am 02.10.1909
Registernummer: 128749
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Henkel AG & Co. KGaA
Quelle: DPMA
Netter Versuch!
6878532
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6882062
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6878524
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
6882071
Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen
Quelle: HABM
Piraterie bei Hörbüchern
Neun von zehn Bestsellern illegal verbreitet
Hörbücher werden von Raubkopierern fast genauso häufig illegal verbreitet wie Filme, Musiktitel und Software. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Markenschutz-Dienstleisters OpSec Security. Neun von zehn der von buchreport erhobenen Hörbuch-Bestsellerliste sowie benfalls neun von zehn der Top-10-Hörbücher bei Amazon seien illegal im Netz verfügbar.
[…] PS: Ohne an der Qualität der Studie zweifeln zu wollen – im Hinterkopf sollte man dennoch behalten, dass OpSec Security vermutlich ein Eigeninteresse daran hat, die Situation auf dem Raubkopierer-Markt drastisch zu schildern und so möglichst viele Kunden im Kampf gegen die Piraten zu gewinnen.
Quelle: buchreport.de
auslandsreporter vs. Deutschlandreporter
Deutschlandreporter.de gewinnt Markenstreit
Der SWR hatte mit seiner registrierten Wort-/Bildmarke “auslandsreporter” Widerspruch gegen die Registrierung der Wort-/Bildmarke “Deutschlandreporter” erhoben. Der Widerspruch hatte keinen Erfolg, wie das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt entschied, da eine Verwechslungsgefahr nicht festgestellt werden konnte.
Quelle: openPR
Die sich gegenüberstehenden Marken:
Registernummer: 30251823
Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 42
und
Registernummer: 30706189
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (39/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 44 388
PRINTEC SDM
Nizzaklassen: 07, 37, 42
305 55 356
VISIONAIRE
Nizzaklassen: 18, 25, 41
306 31 947
ISOVEN
Nizzaklasse: 05
307 38 544
Nizzaklassen: 29, 35
307 49 259
NEPHROTAN
Nizzaklassen: 05, 29, 30
307 59 271
Starter
Nizzaklassen: 12, 20, 27
307 77 277
Windy´s
Nizzaklasse: 42
30 2008 056 348
audiovitalis
Nizzaklassen: 10, 35, 44
Quelle: DPMA
Aktuelle Ausgabe Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 09/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.