MarkenBlog – Page 989 – markenrechtliches Sammelsurium

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

36 375
Patrizier
Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 12.01.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

118 683
Wix-Fix
Nizzaklasse: 03
Anmeldedatum: 20.02.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

136 640

Nizzaklasse: 16
Anmeldedatum: 17.02.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

147 061

Nizzaklassen: 05, 18, 25, 29, 30, 31
Anmeldedatum: 16.12.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 05.10.1909

Registernummer: 124456

Nizzaklasse: 03
Inhaber: Red Carnation Gums Ltd.,

Quelle: DPMA

Australien: Streit um Apfel Logo

Apple ist das neue Logo der australischen Woolworths sauer aufgestossen.

“Ja! Man erkennt uns darin wieder”, argwöhnt nun Apple. Der Mac-Macher hat vor Australiens höchsten Markenwächtern, IP Australia, eine Beschwerde eingereicht und will das Logo verbieten lassen. Das Ding würde aussehen wie ein Apple-Apfel.

Quelle: Basic Thinking Blog

Löschungsanträge (40/2009)

Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 72 476

Nizzaklassen: 3, 4, 5, 9, 10, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 29, 30, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 43

Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 13.10.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 231 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008074479

Nizzaklassen: 28, 35, 38, 41