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Patentamt senkt Gebühren für Onlineanmeldungen

Ganz viele Löcher

Markenrecht Aktuell: BPatG Entscheidungen 39/2009

Radeberger schluckt Bionade

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Das Deutsche Patent- und Markenamt in München leuchtet

WIPO-Chef fordert Schutz des geistigen Eigentum “auf allen Frequenzen”

RIO 2016, le logo

BGH: airdsl – Schutz eines Domainnamens als Werktitel

Netter Versuch!

6878532

Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen

6882062

Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen

6878524

Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen

6882071

Nizzaklassen: 35, 38, 42
21.11.2008 Rechtsstand-Änderung zu: Anmeldung zurückgewiesen

Quelle: HABM

Piraterie bei Hörbüchern

Neun von zehn Bestsellern illegal verbreitet

Hörbücher werden von Raubkopierern fast genauso häufig illegal verbreitet wie Filme, Musiktitel und Software. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Markenschutz-Dienstleisters OpSec Security. Neun von zehn der von buchreport erhobenen Hörbuch-Bestsellerliste sowie benfalls neun von zehn der Top-10-Hörbücher bei Amazon seien illegal im Netz verfügbar.

[…] PS: Ohne an der Qualität der Studie zweifeln zu wollen – im Hinterkopf sollte man dennoch behalten, dass OpSec Security vermutlich ein Eigeninteresse daran hat, die Situation auf dem Raubkopierer-Markt drastisch zu schildern und so möglichst viele Kunden im Kampf gegen die Piraten zu gewinnen.

Quelle: buchreport.de

auslandsreporter vs. Deutschlandreporter

Deutschlandreporter.de gewinnt Markenstreit

Der SWR hatte mit seiner registrierten Wort-/Bildmarke “auslandsreporter” Widerspruch gegen die Registrierung der Wort-/Bildmarke “Deutschlandreporter” erhoben. Der Widerspruch hatte keinen Erfolg, wie das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt entschied, da eine Verwechslungsgefahr nicht festgestellt werden konnte.

Quelle: openPR

Die sich gegenüberstehenden Marken:

Registernummer: 30251823

Nizzaklassen: 09, 16, 38, 41, 42

und

Registernummer: 30706189

Nizzaklassen: 35, 38, 41

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (39/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 44 388
PRINTEC SDM
Nizzaklassen: 07, 37, 42

305 55 356
VISIONAIRE
Nizzaklassen: 18, 25, 41

306 31 947
ISOVEN
Nizzaklasse: 05

307 38 544

Nizzaklassen: 29, 35

307 49 259
NEPHROTAN
Nizzaklassen: 05, 29, 30

307 59 271
Starter
Nizzaklassen: 12, 20, 27

307 77 277
Windy´s
Nizzaklasse: 42

30 2008 056 348
audiovitalis
Nizzaklassen: 10, 35, 44

Quelle: DPMA