WIPO: Deutsche Kreditbank AG gewinnt Domain

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Deutsche Kreditbank AG die Domain dkb.com eingeklagt.
Die Bank konnte zahlreiche Markenrechte an dem Kennzeichen DKB nachweisen.

(Fall Nr.: D2009-1084)
Deutsche Kreditbank AG v. DKB Data Services (USA), Inc.

Die älteste Wortmarke DKB datiert vom 21.03.1995 (Registernummer: 39512394). Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke (30462318) stammt von 2004.

Das aktuelle Logo des Unternehmens (Registernummer: 30647443)

wurde erst im jahre 2006 beim DPMA angemeldet.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (41/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 05 599

Nizzaklassen: 18, 25, 28

307 21 666
Rheinfels fitline
Nizzaklassen: 05, 32, 33

307 31 220

Nizzaklasse: 21

307 47 442

Nizzaklassen: 09, 16, 41

307 72 969

Nizzaklassen: 39, 43

307 73 418
Tschilli
Nizzaklasse: 32

30 2008 029 331
Fruitees
Nizzaklasse: 25

Quelle: DPMA

Update im Streit um Oberharz

Das Verwaltungsgericht Magdeburg hat den Antrag der Samtgemeinde Oberharz auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. Diese sollte verhindern, dass die zum 1. Januar fusionierenden Städte Elbingerode, Benneckenstein und Hasselfelde sowie Gemeinden Elend, Sorge, Stiege und Tanne den Namen „Stadt Oberharz am Brocken“ vor Abschluss eines Hauptverfahrens führen können.

Quelle: goslarsche.de