Computer mit dem Mac-OS-Betriebssystem dürfen weiterhin nur von Apple kommen. Der US-Konzern setzte sich vor Gericht auf ganzer Linie gegen Psystar durch, eine kleine Firma, die billigere Rechner mit dem Betriebssystem verkauft hatte.
Quelle: n-tv
markenrechtliches Sammelsurium
Computer mit dem Mac-OS-Betriebssystem dürfen weiterhin nur von Apple kommen. Der US-Konzern setzte sich vor Gericht auf ganzer Linie gegen Psystar durch, eine kleine Firma, die billigere Rechner mit dem Betriebssystem verkauft hatte.
Quelle: n-tv
Angemeldet am 16.11.1909
Registernummer: 126368

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
Inhaber: VOGELEY LEBENSMITTELWERK GMBH
Quelle: DPMA
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof.
Nach der Entscheidung des BGH in Sachen WM Marken lohnt ein Blick auf das entsprechende Markenportfolio von Ferrero.
Registernummer: 2105593

Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklassen: 16, 30
Registernummer: 30244251

Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklassen: 16, 25, 30
Registernummer: 30309992

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Nizzaklassen: 16, 25, 30
Registernummer: 30324621
WM 2010
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklassen 16, 25, 30
Registernummer: 30437448

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Nizzaklassen 09, 16, 25, 28, 30
Registernummer: 30437449

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Nizzaklassen 09, 16, 25, 28, 30
Registernummer: 30437450

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Nizzaklassen 09, 16, 25, 28, 30
Registernummer: 39746367

Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklassen 16, 30
Registernummer: 39949148

Rechtsstand Eingetragen – Rechtsbeständig
Nizzaklassen 16, 30
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 24.11.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 281 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302008074060

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 45
302008074545

Nizzaklassen: 18, 25, 32
302008076878

Nizzaklassen: 16, 24, 25, 26
302008073709

Nizzaklasse: 41
Quelle: DPMA
Deutschland
300.- EUR für 3 Klassen
290.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 100.- EURFrankreich
225.- EUR für 3 Klassen
200.- EUR bei elektronischer Anmeldung
Jede weitere Klasse: 40.- EUR
Quelle: Markenserviceblog