Angemeldet am 23.09.1909
Registernummer: 125166
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Mülhens GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 23.09.1909
Registernummer: 125166
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Mülhens GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Erfolg für die Inter-IKEA Systems B.V. aus den Niederlanden vorm Schiedsgericht der WIPO.
Das Unternehmen konnte die Domain iloveikea.nu einklagen.
(Fall Nr.: DNU2009-0003)
Inter-IKEA Systems B.V. v. Henric Lagerquist / Loopia Webbhotel AB
Als wenig überzeugend hat der Markenverband die heute in Straßburg vorgestellte Petition des Internet-Auktionshauses eBay gegen Markenhersteller bezeichnet. In Deutschland haben nach den eigenen Angaben von eBay gerade einmal knapp 1,5 Prozent der Nutzer den Appell unterstützt.
Die Markenhersteller wollen auch weiterhin die Möglichkeit behalten, ihre Produkte nur über Fachhändler zu vertreiben und nicht wahllos über das Internet. Der Markenverband spricht sich dafür aus, das bewährte europäische Wettbewerbsrecht auch im Interesse der Verbraucher in diesem Punkt nicht anzutasten. Die von eBay geforderte völlige Freigabe des Internethandels schadet dem Fachhandel und der Beratungsqualität, die gerade Markenprodukte brauchen. Obwohl eBay über drei Monate und mit beispiellosem Aufwand versucht hat, die Internet-Community gegen dieses Anliegen der Markenunternehmen aufzubringen, hat sich nur ein Bruchteil der Aufgerufenen die Ziele von eBay zu Eigen gemacht. Das zeigt, dass auch der Verbraucher durchaus zu unterscheiden vermag.
Der 1903 in Berlin gegründete Markenverband ist die Spitzenorganisation der deutschen Markenwirtschaft. Die Mitglieder stehen für einen Markenumsatz im Konsumgüterbereich von über 300 Mrd. Euro und im Dienstleistungsbereich von ca. 200 Mrd. Euro in Deutschland. Der Markenverband ist damit der größte Verband dieser Art in Europa. Die Mitgliedsunter-nehmen stammen u. a. aus den Bereichen Nahrungs- und Genussmittel, pharmazeutische Produkte sowie Telekommunikation. Zu den Mitgliedern zählen Beiersdorf, Hugo Boss, Coca-Cola, Deutsche Bank, Deutsche Post, Falke, Miele, Nestlé, Procter & Gamble, Dr. Oetker, Volkswagen und viele andere renommierte Firmen.
Quelle: Markenverband
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
816 091
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 16 801
Bio Vero
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
301 71 544
Nizzaklassen: 03, 16, 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
303 25 528
SANSIBAR
Nizzaklassen: 14, 16, 25, 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 941 vom 22.09.2009:
Das ist ja eine Marke!
Wir sind Papst
Waldpiraten
Ich wehre mich! – Wenn der Kanal voll ist
Teufelskicker
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Geschäft mit Markenfälschungen boomt: Nachgemachte Kleidung und Kosmetik namhafter Hersteller wie Ed Hardy, Dolce & Gabbana oder Lacoste überschwemmen den Norden. Jetzt ist dem Hamburger Zoll ein harter Schlag gegen Produktpiraten gelungen: Die Fahnder durchsuchten etliche Wohnungen in Schleswig-Holstein. „Die Verdächtigen haben gezielt in Internet-Shops versucht, die falsche Ware zu verkaufen“, sagt Axel Hirth von der Zollfahndung.
Quelle: Lübecker Nachrichten