markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 50 554
AKSARAY-Döner
Nizzaklassen: 29, 30, 42
306 70 903
Graf von Leuchtenberg
Nizzaklasse: 01
307 35 835
Natural and Style
Nizzaklassen: 5, 16, 25, 35, 38
30 2009 003 191
Nizzaklassen: 32, 41, 42
30 2009 017 372
Nizzaklassen: 29, 30, 31
30 2009 022 575
Rauchpeitschen
Nizzaklassen: 16, 29, 35
Quelle: DPMA
Klares Votum – 68% der abgegebenen Stimmen sprechen sich für ein Redesign aus.
Auch wenn ich einige Kollegen der böswilligen Ergebnismanipulation verdächtige, wird hiermit ein neues Design in Aussicht gestellt.
Der neue Vote befasst sich übrigens jahreszeitenkonform mit der “Marke des Jahres”.
Die aktuelle Ausgabe 11/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Nur wenn jüngeres Kennzeichen registriert wurde, droht nach fünf Jahren Verwirkung
Ein Streit um die Verletzung des als Marke registrierten Textildesigns “Burberry-Check Karos” bot dem Obersten Gerichtshof Gelegenheit, das österreichische Markenrecht weiterzuentwickeln (17 Ob 14/09 x vom 22. 9. 2009). Der Markeninhaber klagte den Verkäufer von Schirmen, die mit einem dem geschützten Karo ähnlichen Muster versehen waren. Der Schirmhersteller wandte ein, dass das Markenrecht verwirkt sei, weil die Klägerin seit mehr als fünf Jahren von diesen Schirmen gewusst habe.
Quelle: derStandard
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 54 193
FOKUS WOHNIDEEN
Nizzaklasse: 20
304 53 410
WECO-GAS
Nizzaklasse: 04
304 53 458
Nizzaklasse: 04
306 52 851
Nizzaklassen: 03, 05, 29
Quelle: DPMA