Bing! – Streit um Microsoft Marke

Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name der Firma lautet “Bing!”, bis auf das Ausrufungszeichen identisch mit dem der Suchmaschine des Softwareriesen. Während Microsoft seine Suchmaschine erst seit einigen Monaten unter dem Namen Bing vermarktet, nutze die Firma “Bing! Information Designs” diesen Namen bereits seit zehn Jahren, heißt es in einem Statement der Rechtsanwälte der Design-Firma, das der Branchendienst BusinessWire veröffentlichte.

Quelle: Heise

Die Marke “BING” (Serial Number: 77681498) wurde von der Microsoft Corporation am 02. März 2009 beim US Patent & Trademarke Office angemeldet. beansprucht wird der Schutz in den Klassen 09, 35, 38, 41 und 42.
Eine zweite Anmeldung (Serial Number: 77681512) vom 30. Juni 2009 beansprucht zusätzlich den Schutz in der Klasse 39.

Quelle: USPTO

MontagsMarken 52. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 29.12.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 121 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008071403

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302008080616

Nizzaklassen: 29, 30, 33

302008080720

Nizzaklassen: 35, 42

302008080739

Nizzaklassen: 03, 09, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 36, 38, 39, 41, 43

Quelle: DPMA

Meisterschale

Darf ein Versicherer mit einer Schale werben, die der des Deutschen Fußballmeister ähnlich sieht? Man darf, urteilt ein Münchner Gericht. Denn so naiv, einen “Riester-Meister” mit dem Fußballmeister zu verwechslen, sei niemand.

Quelle: FTD

Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat die Meisterschale mit zwei Wort-/Bildmarken im Markenregister des DPMA registriert lassen.

Registernummer: 30675804

Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43

Registernummer: 30760848

Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45

Quelle: DPMA