Die aktuelle Ausgabe 11/2009 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
Österreich: Zur Verwirkung
Nur wenn jüngeres Kennzeichen registriert wurde, droht nach fünf Jahren Verwirkung
Ein Streit um die Verletzung des als Marke registrierten Textildesigns “Burberry-Check Karos” bot dem Obersten Gerichtshof Gelegenheit, das österreichische Markenrecht weiterzuentwickeln (17 Ob 14/09 x vom 22. 9. 2009). Der Markeninhaber klagte den Verkäufer von Schirmen, die mit einem dem geschützten Karo ähnlichen Muster versehen waren. Der Schirmhersteller wandte ein, dass das Markenrecht verwirkt sei, weil die Klägerin seit mehr als fünf Jahren von diesen Schirmen gewusst habe.
Quelle: derStandard
Löschungen nach Widerspruch (51/2009)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 54 193
FOKUS WOHNIDEEN
Nizzaklasse: 20
304 53 410
WECO-GAS
Nizzaklasse: 04
304 53 458
Nizzaklasse: 04
306 52 851
Nizzaklassen: 03, 05, 29
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Weihnachtsmarken 2009
Im Jahr 2009 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt und dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt insgesamt 25 Marken mit dem Wortbestandteil “Weihnacht” angemeldet. (Alle 25 Marken im Registervollauszug PDF)
Mein persönlicher Favorit:
Registernummer: 302009001291
Zu Weihnachten auf Wein achten!
Nizzaklassen: 33, 35, 44
In diesem Sinne allen Lesern ein…
Registernummer: 30052244
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 24.12.1909
Registernummer: 133099
Fortose
Nizzaklasse: 05
Inhaber: Milupa GmbH & Co. KG
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA