MontagsMarken 04. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 26.01.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 243 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009004993

Nizzaklasse: 21

302009004751

Nizzaklassen: 25, 33, 43

302009004737

Nizzaklassen: 03, 18, 25

302009004673

Nizzaklasse: 33

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Stadt Mannheim verlangt Unterlassung des Twitter-Namens “Mannheim”

Wo Eigentum auf Eigentümlichkeit beruht

BPatG Entscheidungen 2/2010

Gebührenvergleich Deutschland – Dänemark

Neues Corporate Design für Union Investment

Protocol Relating to the Madrid Agreement Concerning the International Registration of Marks: Declaration by the Syrian Arab Republic

Abmahnung Marke “Dildoparty” durch die Kanzlei Hübsch & Weil

WIPO: Gebührenänderung Singapur

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Singapurs im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 247.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 247.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 196.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 196.- CHF

Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 22. Februar 2010 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

HABM: Statistiken zu Luxemburg

Der aktuelle Newsletter Januar 2010 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Luxemburg ist diesen Monat Thema im Länderfokus.

Aus Luxemburg wurden bisher 4.550 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 740 und damit bereits mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2005 (359). Die drei häufigsten Klassen sind 35, 9 und 42.

Davon entfielen 58% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 40% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.

Häufigste Anmelder:

1. Amazon Europe Holding Technologies SCS (107 Anmeldungen)
2. Milux Holdings S.A. (90 Anmeldungen)
3. Biarritz Holdings S.A. (75 Anmeldungen)
4. Pfizer Enterprises SARL (74 Anmeldungen)
5. DBA LUX 1 SARL (73 Anmeldungen)

Quelle: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

Quelle: Markenserviceblog