Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 06. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2009 000 004.1
Niederrheinisches Gänse-Ei
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Niederrheinisches Gänse-Ei e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.4 Sonstige Erzeugnisse tierischen Ursprungs (Eier)

Etikettierung:

Quelle: DPMA

EV: Smartbook reloaded

Nun hat das Kölner Unternehmen erneut ein Verbot für die Nutzung des Begriffes ausgesprochen. Diesmal traf es den Hersteller Lenovo Deutschland, der von nun an Vorsicht bei der Namenswahl seiner Geräte walten lassen muss. Anstoß für die neuerlich ausgesprochene Verfügung war das auf der CES in Las Vegas vorgestellte Netbook Skylight von Lenovo.

Quelle: teltarif.de

MontagsMarken 07. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 16.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 305 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009008450

Nizzaklassen: 16, 24, 25

302009008475

Nizzaklassen: 16, 24, 32

302009009001

Nizzaklassn: 24, 25, 28

302009008934

Nizzaklassen: 33, 39, 41

Quelle: DPMA