markenrechtliches Sammelsurium
Nun hat das Kölner Unternehmen erneut ein Verbot für die Nutzung des Begriffes ausgesprochen. Diesmal traf es den Hersteller Lenovo Deutschland, der von nun an Vorsicht bei der Namenswahl seiner Geräte walten lassen muss. Anstoß für die neuerlich ausgesprochene Verfügung war das auf der CES in Las Vegas vorgestellte Netbook Skylight von Lenovo.
Quelle: teltarif.de
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 06. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2008 069 005
Nizzaklassen: 12, 35, 41
30 2009 021 573
Nizzaklassen: 01, 16, 17, 19
Quelle: DPMA
Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 06. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 001.4
Bamberger Hörnla / Bamberger Hörnle / Bamberger Hörnchen
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.6 Gemüse, unverarbeitet
Quelle: DPMA
Die Jury traf sich am 16. Januar 2010 und vergab drei Preise, sechs gleichrangige Auszeichnungen und zwei Sonderpreise aus insgesamt 43 Einsendungen:
Quelle: Plagiarius
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 16.02.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 305 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009008450
Nizzaklassen: 16, 24, 25
302009008475
Nizzaklassen: 16, 24, 32
302009009001
Nizzaklassn: 24, 25, 28
302009008934
Nizzaklassen: 33, 39, 41
Quelle: DPMA
