Knabberkram

Die Olympischen Winterspiele sind verletzungsfrei überstanden, man kann sich endlich wieder mit ungeteilter Aufmerksamkeit den wichtigen fußballerischen Ereignissen der nächsten Monate widmen.
Wenn für den Stadionbesuch oder beim Mitfiebern auf dem Sofa noch der richtige Snack fehlt, kann dieses Fundstück aus dem Markenregister des HABM vielleicht weiterhelfen.

Registernummer: 8804247
Nizzaklasse: 30

Quelle: HABM

Antrag auf Eintragung einer g.g.A.

In der 08. Kalenderwoche 2010 wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe, gegen den Einspruch eingelegt werden kann, veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 003.6

Berliner Currywurst

Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein Interessengemeinschaft Berliner Traditionswurstwaren
Art des Erzeugnisses:
Klasse Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse (erhitzt, gepökelt, geräuchert usw.)

Quelle: DPMA

Geschmacksmusteranmeldung geht Online

Ab dem 1. März 2010 können Geschmacksmuster (Designs) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) elektronisch angemeldet werden. Damit steht den Anmelderinnen und Anmeldern der kostengünstige und schnelle Onlineservice DPMAdirekt für alle gewerblichen Schutzrechte zur Verfügung. Detailinformationen zu DPMAdirekt unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/index.html.

Möglich wurde das erweiterte Angebot durch Verordnung vom 10. Februar 2010 zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen Rechtsverkehrs bei dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof, die heute in Kraft tritt (BGBl. I S. 83; http://bundesrecht.juris.de/aktuell.html).

Die Verordnung schafft zudem die rechtlichen Grundlagen zur weiteren Modernisierung der IT-Systeme im DPMA.

Bei der elektronischen Einreichung von Dokumenten wird das DPMA künftig neben der qualifizierten elektronischen Signatur auch fortgeschrittene elektronische Signaturen akzeptieren, die von einer internationalen Organisation auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes herausgegeben werden. Das DPMA macht unter http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/dpmadirekt/allgemeineinformationen/digitalesignatur/index.html bekannt, welche Signaturen verwendet werden können.
Die Akten in Schutzrechtsverfahren können außerdem in Zukunft elektronisch geführt werden. Das DPMA strebt die Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte für Patente und Gebrauchsmuster im Laufe des Jahres 2011 an.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 02.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 287 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009012600

Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28

302009012462

Nizzaklassen: 14, 25, 42

302009014256

Nizzaklassen: 16, 24, 25

302009014333

Nizzaklassen: 12, 33, 35, 41

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (07/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 25 899
RICH ICEBERG
Nizzaklasse: 32

307 29 219
WE-BAG
Nizzaklassen: 16, 18

307 46 669
SilverStar
Nizzaklassen: 05, 10, 41

307 62 166
fifa-poker
Nizzaklasse: 41

307 65 252
KINLON
Nizzaklassen: 07, 12, 42

30 2008 001 702
ALYSSA
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA