MontagsMarken 12. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 23.03.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 302 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009017400

Nizzaklassen: 16, 18, 25

302009017725

Nizzaklasse: 03

302009017741

Nizzaklassen: 29, 30

302009017823

Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 41

Quelle: DPMA

Was muss man bei der Eintragung seiner Marke beachten?

Recherche ist also wichtig: Gibt es ältere identische oder ähnliche Marken? Die Beantwortung dieser Frage gehört also zu den Sorgfaltspflichten des Markenanmelders, will er sich nicht schadensersatzpflichtig machen. Es beginnt im wahrsten Sinne eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Das ist viel Arbeit für einen Einzelnen – daher empfiehlt es sich in den meisten Fällen, die Heugabel an einen Fachmann oder eine Fachfrau abzugeben, wenn man auf der sicheren Seite sein will.

Quelle: förderland Kolume von RAin Krause

Rollei – Traditionsmarke wechselt den Besitzer

Die Hamburger RCP-Technik GmbH hat rückwirkend zum 1. Januar 2010 die weltweiten Markenrechte der Marke Rollei erworben. Seit Mai 2007 ist RCP-Technik bereits Lizenznehmer der europaweiten Rollei-Markenrechte und vertreibt seitdem unter dem Label “Rollei” Consumer-Produkte (Digitalkameras, Camcorder, Digitale Bilderrahmen, DiaFilmScanner und Zubehör).

Quelle: digitalkamera.de

Die älteste Rollei Marke im Markenregister des DPMA stammt von 1932.


Unter der Registernummer 445781 schützt die Marke in den Klassen 09 und die Waren “optische und photographische Apparate, Geräte und deren Teile” sowie “photographische Erzeugnisse”.


Im Jahr 2007 wurde ein modifizierter Schriftzug unter der Registernummer 30724772 eingetragen.

Und im Jahr 2005 schwamm man mit der Wort-/Bildmarke


Registernummer 30544794 auf der Retrowelle.

Quelle: DPMA

Löschungen (10/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 19 402
Futurelog
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 32 478

Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 055 559

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA