Alicante News

Die aktuelle Ausgabe der Alicante News hat Niederlande im Fokus.

Aus den Niederlanden wurden bisher 27.922 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 3.919, in den Jahren zuvor 3.221 und 3.173.

Davon entfielen 59% auf Wortmarkenanmeldungen, gefolgt von 38% Bildmarkenmarkenanmeldungen. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Waren der Klasse 09 und Dienstleistungen der Klasse 42.

Häufigste Anmelder:

Unilever N.V. (702 Anmeldungen)
Koninklijke Philips Electronics N.V. (472 Anmeldungen)
Reckitt Beckinser N.V. (416 Anmeldungen)
Diageo Brands B.V. (225 Anmeldungen)
Akzo Nobel Coatings International B.V. (197 Anmeldungen)

Quelle: Markenserviceblog

Europäisches Pannenamt?

Als Pannenamt bezeichte die AutoBild das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM im Bericht über die Veröffentlichung neuer Geschmacksmuster der Autohersteller.

Immer wieder gibt es Ärger um vom Europäischen Patentamt zu früh veröffentlichte Geschmacksmuster neuer Fahrzeuge. Doch nicht in allen Fällen ist das Amt der Sündenbock.
Wie das neue E-Klasse Cabrio aussieht, wussten AUTO BILD-Leser bereits im November 2009 – rund drei Monate vor der Premiere.

Löschungen nach Widerspruch (11/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 40 042
SANUS
Nizzaklasse: 03

306 40 431
Advanced Security Mitte GmbH
Nizzaklassen: 37, 39, 42, 45

307 14 966
MEDINA
Nizzaklassen: 10, 44

307 51 375

Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA