markenrechtliches Sammelsurium
Das englische Wort Pad, zu deutsch Notizblock, Stempelkissen oder auch Unterlage, gehört Apple. Das ist jedenfalls die Meinung des Unternehmens. Chris Ostmo, Entwickler der iPad-Anwendungen journalPad und journalPad: Bible Edition bekam eine E-Mail vom App Store, in der er aufgefordert wurde, die Anhängsel schnellstmöglich aus seiner Programmbezeichnung zu entfernen.
Quelle: areamobile.de
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 61 925
Bakit
Nizzaklassen: 01, 30
30 2008 015 684
TRINKBARE LANDSCHAFTEN
Nizzaklassen: 31, 33, 43
30 2008 062 296
Heidiland
Nizzaklassen: 18, 24, 25
30 2008 075 987
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 04 154
PanelVision
Nizzaklasse: 09
306 16 127
Nizzaklassen: 18, 24, 25
306 38 829
Nizzaklasse: 09
307 04 469
D G Dolce Gusto
Nizzaklassen: 14, 18, 25
307 14 129
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
Jedenfalls hat das österreichische Unternehmen die nachfolgende Bildmarke mit nicht ci-konformer Farbgebung übernommen.
Registernummer: 301 30 014
Nizzaklassen: 32, 33, 34
Quelle: DPMA
Was hat sich Dr. B. von der Kanzlei H. wohl gedacht, als er am 21. April 2009 die Domain markenblog.eu registriert hat?
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 968 vom 13.04.2010:
Firma zu verschenken
Green Brands
Wer traut wem?
Jumbos Würstchenmillionär
Recht
Quelle: Titelschutzanzeiger