Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

123 319

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

124 015

Nizzaklasse: 08
Anmeldetag: 15.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

125 774
“Favorit”
Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 25.06.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

130 774
INOX
Nizzaklassen: 06, 18, 26
Anmeldetag: 09.09.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

131 208

Nizzaklassen: 16, 26
Anmeldetag: 03.07.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

148 313
Hexal.
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 14.07.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Bayer 04 Leverkusen – die Marken

Nicht nur “Vizekusen“, sondern auch

MEISTERKUSEN
Registernummer: 302010011571

Pillendreher
Registernummer: 30631506

Werksclub
Registernummer: 30631507

Fanzyklopädie
Registernummer: 30659793

SELECAO
Registernummer: 302010016522

CALCIO
Registernummer: 302010016524

Werkself
EU-Marke: 4974291


EU-Marke: 4095865

hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH als Marken oder Markenanmeldungen in ihrem Markenportfolio.

Quelle: DPMA

Löschungen (14/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 04 246
tadelle
Nizzaklasse: 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

304 04 247
sarelle
Nizzaklassen: 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

305 40 787
AGPRO
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Vizekusen – Abmahnung für Lästerer?

Der Zweite ist der erste Verlierer – seit dem legendäre “Vize-Triple” von 2002 haftet dem Fußballclub Bayer Leverkusen der boshafte Titel “Vizekusen” an.

Während man in Leverkusen bisher die Bezeichnung eher als Unwort empfand, geht man aktuell offensiver mit dem “Ehrentitel” um. Am 25. Februar 2010 hat die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH die Wortmarke VIZEKUSEN (Registernummer: 302010011572) beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.

Am 19.03.2010 wurde die Marke in das Markenregister eingetragen. Beansprucht wird der Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen

Klasse 16:
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien; Schreibwaren

Klasse 24:
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken; Fahnen und Wimpel (nicht aus Papier)

Klasse 25:
Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Schals

Klasse 28:
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck

Klasse 41:
Durchführung von Sportveranstaltungen

Mit der eingetragenen Marke hat man in Leverkusen die Nutzung der unliebsamen Bezeichnung in den nächsten fünf Jahren unter Kontrolle. Ob auch eine ernsthafte, rechtserhaltende Benutzung der Marke stattfinden wird, ist sicherlich fraglich.
Am elegantesten wäre wohl, wenn die Werkskicker die Bezeichnung durch einen Titelgewinn ad absurdum führten.
Damit ist allerdings in diesem Jahr nicht mehr zu rechnen.

via: EXPRESS.DE