markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 27 314
Nizzaklasse: 30
304 33 258
Nizzaklasse: 40
305 66 603
LRG
Nizzaklassen: 18, 25, 35
307 28 276
DRIVE GREEN
Nizzaklassen: 12, 16, 28
30 2008 006 001
Timopil
Nizzaklasse: 05
30 2008 035 896
Nizzaklasse: 32
Quelle: DPMA
Die Geldforderungen treffen ahnungslose Winzer völlig unvorbereitet, wenn sie Farbnamen wie „Granat“ oder geologische Begriffe wie Blauschiefer aufs Etikett schreiben. Denn Kollegen haben sich die Namen von findigen Juristen bereits als Marke schützen lassen.
Quelle: Rhein-Zeitung
Weitere Informationen:
Löss gelöscht? Zu früh gefreut oder Sturm im Wasserglas?
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
818 748
Berga
Nizzaklasse: 29
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
In Verbindung mit dem Jahresbericht hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) auch die “Übersicht über die Rechtsprechung 2009” veröffentlicht.
Der Jahresbericht des HABM, der einen Überblick über die wichtigsten Tätigkeiten des Amtes im Jahr 2009 in einem zugänglichen Multimedia-Format enthält, kann jetzt von der Website abgerufen werden. Der Bericht bietet sich als eine Reihe von Kurzvideos dar, auf die über eine Flash-Schnittstelle zugegriffen werden kann.
Quelle: HABM
Die Gesamtzahl der Gemeinschaftsmarkenanmeldungen belief sich auf 88.200 im Jahr 2009.
Die Vergleichszahl für 2008 liegt mit 88.000 Markenanmeldungen nur geringfügig niedriger.
Quelle: HABM Jahresbericht 2009