Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 971 vom 04.05.2010:
Bananen, Bier und Babyöl
Hilfe! Mein Mann ist mir peinlich!
Tratsch TV
Das verbotene Mädchen
Panik im Ohr
Quelle: Titelschutzanzeiger
Löschungen (17/2010)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
969 404
Carrera-Pilot
Nizzaklassen: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 046 721
California-dream
Nizzaklassen: 29, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 084 568
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 69 955
ProPlanet
Nizzaklassen: 16, 19, 39
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 067 266
topp
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Entscheiden die Marken über WM-Nominierung?
Wilde Interessante These des Markenserviceblogs zum Thema Nationalmannschaft.
myfab.com ./. myfab.de
Rechtsanwalt Ralf Möbius informiert unter dem Titel “myfab.com vs myfab.de – Möbelversand verliert Prozess und muss auch Kosten wegen unberechtigter Abmahnung übernehmen” über den Ausgang des Rechtsstreits um die Domains myfab.de und my-fab.de.
Peinlich – Ehrentag verpasst
Dabei gab es gestern im Gewerblichen rechtsschutz richtig was zu feiern: 235 Jahre Patent auf das Wasserklosett!
Am 3. Mai 1775 meldet der Engländer Alexander Cummings das Patent an. Er erfindet ein s-förmiges Rohr, eine Art Siphon, der das Problem der unangenehmen Gerüche löst, und legt damit den Grundstein für die moderne Toilette.
Quelle: WDR
Löschungsanträge (17/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 22 150
Querdenker
Nizzaklassen: 16, 35, 41
307 52 116
Nizzaklassen: 12, 35, 39
30 2008 047 146
Nizzaklassen: 29, 30
30 2008 067 870
Nizzaklassen: 09, 16, 42
30 2009 027 474
Nizzaklassen: 35, 37, 42
30 2009 038 439
Sanaloge
Nizzaklassen: 41, 42, 44
Quelle: DPMA