Registernummer: 39906707
Markenform: 3-D Marke
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2009
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Auto-Plagiate
Unter dem Titel “Die zehn dreistesten Auto-Plagiate” berichtet Spiegel Online von der Messe Auto China in Peking.
Viel Spaß bei lustigen Markenraten in der Fotostrecke.
Löschungsanträge (18/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 55 583
Nizzaklassen: 10, 41, 44
307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Quelle: DPMA
MontagsMarken 19. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 11.05.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 284 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009027433
Nizzaklassen: 14, 21, 25
302009027559
Nizzaklassen: 16, 25, 35, 41, 45
302009028091
Nizzaklasse: 35
302009028156
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Die Markenformen
Quelle: Markenserviceblog
Sonntagslinks
Wortmarke versus Firmenbezeichnung
Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 10 MarkenG im Verletzungsstreit
B-2419/2008: Markenschutz von “MADONNA” wäre sittenwidrig
News: China: Seite des obersten Gerichts zum geistigen Eigentum
Warnung vor nicht amtlichen Schreiben VI
OLG Frankfurt a.M.: Welchen Schutzumfang genießt die Buchstabenmarke “B”?