Löschungen (21/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 14 405

Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 60 934
SilverFabric
Nizzaklassen: 09, 11, 24, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 038 662
Apache 9088
Nizzaklassen: 09, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

MontagsMarken 22. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag Dienstag dem 02.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 247 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009032269

Nizzaklassen: 20, 21

302009032308

Nizzaklassen: 18, 24, 25

302009032326

Nizzaklasse: 16

302009032477

Nizzaklassen: 09, 14, 16, 20, 36, 38

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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BGH: Weg frei für Softwarepatente

BGH: “Peek & Cloppenburg vs. Peek & Cloppenburg” / Zu der Möglichkeit einer markenrechtlichen Koexistenz zweier gleichnamiger Unternehmen

Free speech : trade mark rights 6:0

Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken “weg.de” und “mcweg.de” – OLG Köln, Urteil vom 22.1.2010, Az.: 6 U 141/09