Wie der Kitkat-Riegel zum beliebten Touristen-Mitbringsel wurde
Wie Tata mit Jaguar und Land Rover Erfolg haben will
Produkt- und Markenpiraterie effektiv verhindern
wmBrand
Registernummer: EM08203218
Rechtsstand: Anmeldung veröffentlicht (Bekanngemacht)
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41, 42, 45
Beschreibung: Besteht aus einem animierten Logo. Beschreibung der Animation: Das B im Logo wmBrand wird auf der Website W M Brand in animierter Form dargestellt. Die Animation läuft folgendermaßen ab: 1. Das B verblasst und hinterlässt eine sichtbare Schattenkontur des Buchstabens B. 2. Es beginnt der Wiederaufbau des B mit Vollblöcken (in der Farbe des Logos), die von oben herabfallen und das B von unten beginnend ausfüllen. 3. Die Blöcke
Quelle: HABM
P.S. Gegen den WMBrand wirken dieser Tage gutgekühlte Weißweine aus dem Gastgeberland Südafrika!
Blatt für PMZ
Die aktuelle Ausgabe 05/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.
DPMA: Thema Akteneinsicht
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zum Thema Akteneinsicht.
Akteneinsicht – warum?
Die Akteneinsicht kann zum Beispiel dazu genutzt werden, um den genauen Wortlaut eines Prüfungsbescheids oder die Begründung zu einem Einspruch oder Widerspruch in der Akte einzusehen.Sie können Akteneinsicht beantragen, sofern die gewünschte Akte
jedermann zur Einsicht frei steht
oder Sie ein berechtigtes Interesse nachweisen können.
Welche Akten stehen jedermann zur Einsicht frei?
Die Einsichtnahme in folgende Akten ist kostenfrei möglich:Patentanmeldungen nach der Offenlegung (vgl. §31 PatG)
Gebrauchsmuster (§8 Abs. 5 GbmG) mit der Eintragung
Marken (§62 MarkenG) mit der Eintragung
Geschmacksmustern (§22 GeschmMG) ebenfalls mit der Eintragung
Akten von Verfahren, die beim Bundespatentgericht anhängig sind
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (21/2010)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 47 276
Ampelbärchen
Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25
304 44 478
Nizzaklassen: 03, 44, 45
306 59 851
TENGO
Nizzaklasse: 20
307 00 034
Donavita
Nizzaklasse: 29
307 51 427
Nizzaklasse: 32
307 67 546
electric
Nizzaklasse: 25
30 2008 041 790
Nizzaklasse: 43
30 2008 042 812
clic clac
Nizzaklasse: 30
30 2009 013 708
Nizzaklasse: 32
30 2009 018 005
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA
Gute Laune aus München
So sieht sie also aus – die gute Laune.
Registernummer: 302009032263
Nizzaklassen: 35, 41
Quelle: DPMA