Löschungsanträge (22/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 22. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

302 19 841
econorm
Nizzaklassen: 05, 10, 14

306 55 583

Nizzaklassen: 10, 41, 44

307 57 998

Nizzaklassen: 16, 41, 42

30 2008 008 090
Happy Life
Nizzaklassen: 01, 05, 31

30 2008 019 919
RUHWALD
Nizzaklasse: 45

30 2008 043 988

Nizzaklasse: 32

30 2008 047 381
RENZ
Nizzaklassen: 09,16,25,28,41,43

30 2008 067 497
-Life FERRO
Nizzaklassen: 01, 05

30 2008 067 498
-Life CARBO
Nizzaklassen: 01, 05

30 2009 007 256
-Life flüssiges Filtermedium
Nizzaklassen: 01, 05

30 2009 013 131
-Life Happy Ferro
Nizzaklassen: 01, 05

30 2009 013 132
-Life Happy Carbo
Nizzaklassen: 01, 05

30 2009 013 133
-Life Algin
Nizzaklassen: 01, 05

30 2009 025 210
KOMA HEZEX
Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

Handgranaten und Leuchtdioden

In regelmäßigen Abständen werden neue Begriffe in die Datenbank der Suchmaschine für Waren-und Dientsleistungen eingestellt. Sie können sich die jeweiligen Veränderungen in der “Vergleichsdatei” ansehen. Die farblichen Markierungen haben folgende Bedeutung:

grün: neu hinzugekommen
rot: gelöscht
gelb: geänderte, modifizierte Angabe

Quelle: DPMA

Schön, dass die Handgranaten endlich sicher einsortiert sind. Allerdings wird es bei den “Leuchtdioden (LED)” Klasse 09 und den “Leuchtdioden (LED-Beleuchtungsapparate)” Klasse 11 bestimmt noch so einige Verwirrung geben.

MontagsMarken 23. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.06.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 245 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009023838

Nizzaklasse: 11

302009032912

Nizzaklassen: 25, 28, 31

302009032981

Nizzaklasse: 31

302009034060

Nizzaklassen: 18, 20, 28

Quelle: DPMA

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