DPMA: Symposium zum chinesischen Markenrecht

Expertinnen und Experten der Staatlichen Behörde für Industrie und Handel (SAIC), des chinesischen Markenamtes (CTMO) und ein chinesischer Patentanwalt referieren heute über den Schutz von Marken in der Volksrepublik China und über die verwaltungsrechtliche Durchsetzung der Markenrechte. Mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft sowie Rechts- und Patentanwaltschaft nehmen an der Veranstaltung teil.

“Der chinesische Wirtschaftsraum hat in den vergangenen Jahren einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt. Das chinesische Markenamt (CTMO) gehört mittlerweile zu den größten Markenämtern der Welt; allein im Jahre 2009 gingen dort rund 800.000 Markenanmeldungen ein. Für Unternehmen aus Deutschland, die in China agieren, ist es unverzichtbar, sich mit dem chinesischen Markenrecht zu beschäftigen” erläutert Frau Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA. “Wir unterstützen diesen Erfahrungsaustausch mit unseren chinesischen Partnern über den Schutz von Marken in China durch das heutige Symposium.”

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Wem gehört Jose Mourinho?

Überraschenderweise liegen die Markenrechte am Kennzeichen “JOSE MOURINHO“, dem neuen Trainer von Real Madrid, beim ehemaligen Arbeitgeber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED.

EU Marke 4365755
JOSE MOURINHO
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Anmeldedatum 31.03.2005
Inhaber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED

EU Marke 4853545

Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25
Anmeldedatum 13.01.2006
Inhaber CHELSEA FOOTBALL CLUB LIMITED

Quelle: HABM

WM Retromarken


IR-Marke 896056
Nizzaklassen: 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39
Eintragungsdatum: 02.05.2006
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)


IR-Marke 896057
Nizzaklasse 09, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 32, 35, 36, 39
Eintragungsdatum 01.05.2006
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)

Quelle: WIPO