Schweiz: Kein Markenschutz für CAPRI

KEINE “CAPRI”-ZIGARETTEN: Die Bezeichnung “Capri” für Zigaretten kann keinen Markenschutz beanspruchen. Laut dem Bundesverwaltungsgericht erweckt der Name den falschen Eindruck, dass die Zigaretten aus Italien stammen würden. Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) hatte der Herstellerfirma British American Tobacco die Eintragung der Wort/Bildmarke “Capri” für Zigaretten ins Schweizer Markenschutzregister 2009 verwehrt.

Quelle: Handelszeitung.ch

Das – Markenschutz für das Kennzeichen “Capri” – wird in Deutschland in Bezug auf Speiseeis (Registernummer: DD652740) und europaweit (Registernummer: 8166035) u.a. für alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Fruchtnektare offenbar anders gesehen.

Porsche – Bäumchen wechsel dich!

Beim Automobilhersteller Porsche setzte Ende Mai eine fröhliche “Markenwanderung” ein. Innerhalb einer Woche wechselten zahlreiche Marken viermal den Markeninhaber, um letztendlich wieder beim ursprünglichen Markeninhaber zu landen.

Beispielhaft dargestellt an der Wort-/Bildmarke


Registernummer: 643195

Anmeldetag: 03.10.1952
Anmelder: Dr.Ing.h.c. F. Porsche AG

Umschreibung – Rechtsübergang am 11.04.2008
Neuer Inhaber: Porsche Vermögensverwaltung AG

Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 07.05.2008
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft

Umschreibung – Rechtsübergang am 26.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Zwischenholding GmbH

Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 27.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche GmbH

Umschreibung – Rechtsübergang am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Porsche Fünfte Vermögensverwaltung AG

Umschreibung – Namens-/Anschriftsänderung am 31.05.2010
Neuer Inhaber: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft

Quelle: DPMA