Markennummer: 9256207
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Markenanmeldung vom 19.07.2010
Quelle: HABM
DPMA – wie an der Tankstelle
Die Geldstellen des Deutschen Patent- und Markenamtes nehmen aus Sicherheitsgründen ab sofort keine 500-Euro-Scheine an. Bei Bareinzahlungen werden Geldscheine nur bis zu einer Höhe von jeweils maximal 200 Euro entgegengenommen.
Quelle: DPMA
Gerichtstermin: Thor Steinar vs. Storch Heinar
Vor Gericht in Nürnberg prallen am Mittwoch zwei Welten aufeinander. Die Bekleidungsmarke Thor Steinar, im deutschnationalen Milieu hochgeschätzt, hat das Persiflage-Label Storch Heinar verklagt.
Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 982 vom 20.07.2010:
Umsingelt
Der gebrauchte Mann
Die Schlampe
Junge Mütter – total überfordert!
Hinter fremden Gittern
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Brokkoli Patent
Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Am Dienstag und Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München über das „Brokkoli-Patent“.
Quelle: FAZ
Im Markenregister ist der Brokkoli unterrepäsentiert – es findet sich lediglich die folgende, orthografisch fragwürdige Eintragung.
Registernummer: 959807
Nizzaklasse: 29
Quelle: WIPO
Löschungsanträge (28/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 27 911
Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 35, 37
307 54 560
HALL OF FAME
Nizzaklassen: 02, 28
30 2008 043 382
Titanshield
Nizzaklassen: 01, 05, 11
30 2008 059 780
Nizzaklassen: 35, 41
30 2009 061 026
Drewer und Scheer
Nizzaklasse: 43
Quelle: DPMA