Das Brokkoli Patent

Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen kommt auf den Prüfstand. Am Dienstag und Mittwoch verhandelt die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes in München über das „Brokkoli-Patent“.

Quelle: FAZ

Im Markenregister ist der Brokkoli unterrepäsentiert – es findet sich lediglich die folgende, orthografisch fragwürdige Eintragung.

Registernummer: 959807
Nizzaklasse: 29

Quelle: WIPO

Löschungsanträge (28/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 27 911

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 20, 21, 25, 28, 30, 35, 37

307 54 560
HALL OF FAME
Nizzaklassen: 02, 28

30 2008 043 382
Titanshield
Nizzaklassen: 01, 05, 11

30 2008 059 780

Nizzaklassen: 35, 41

30 2009 061 026
Drewer und Scheer
Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Eiswette

Zur derzeitigen Witterung passt als Abkühlung folgende Nachricht:

Der nicht-rechtsfähige Verein Eiswette von 1829 hat die Wort-/Bildmarke

Registernummer 2 008 959 übernommen.
Mit Priorität vom 06.10.1990 beansprucht die Marke Schutz in der Nizzaklasse 33 für “alkoholische Getränke (ausgenommen Bier), insbesondere Spirituosen, Weizenkorn”.

Quelle: DPMA

Soll so das neue Golf-Coupé aussehen?

“Ein Audi A5 für Arme?” tituliert die AutoBild etwas bösartig den Bericht über jüngst aufgetauchte Darstellungen eines Volkswagens.

Die Schwarz-Weiß-Bilder stammen aller Wahrscheinlichkeit nach aus einer Bilder-Lieferung, die für das Europäische Markenamt (genauer: dem Amt der Europäischen Union für die Eintragung von Marken und Geschmacksmustern) bestimmt war.