Die Kollegen vom Markenserviceblog erwarten die Markenanmeldungen “Ascheregen” und “Aschewolke” – ich schlage zurück mit :
(Registernummer: 302009024265)
Nizzaklassen: 35, 36, 38
Quelle: DPMA
FAZ – Dahinter steckt immer ein kluger Kopf
Unter dem Titel “FAZ vs linksnavigator.de” berichtet linksnavigator.de über eine markenrechtliche Auseinandersetzung um den als Marke registrierten Slogan “Dahinter steckt immer ein kluger Kopf” (Registernummer: 30677270) .
Ebenfalls für die Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH registriert sind folgende Wort-/Bildmarken:
Registernummer: 755675
Nizzaklasse: 16
Registernummer: 39702748
Nizzaklasse: 16
Quelle: DPMA
Softwarepatente
Anlässlich des aktuell vor dem US-amerikanischen Supreme Court verhandelten und gut dokumentierten Falles Bilsky über eine Unternehmensstrategie ist am 16. April 2010 der circa halbstündiger Film „patent absurdity – or Bilsky, the movie“ über den Sinn und Unsinn weitreichender Software-Patente veröffentlicht worden.
Quelle: Jips
Fazit: Angucken!
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 969 vom 20.04.2010:
Mann oder Memme
Servicekamasutra
Ding Dong
Mahlzeit Auf 80 Tellern um die Welt
i-kiez
Quelle: Titelschutzanzeiger
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 20.04.1910
Registernummer: 133137
AMYDINE
Nizzaklasse: 03
Inhaber: Gödecke GmbH
Quelle: DPMA
Storch Heinar
Die inzwischen zurückgenommene Markenanmeldung “Storch Heinar” vom 17.12.2008 als Nachtrag zum gestrigen Bericht.
Aktenzeichen: 302008078757.0
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklasse 16, 25, 38
Historie
Publ.Datum Heftteil Text
10.09.2009 Zurücknahme nach Beanstandung
Begründung: Bösgläubige Anmeldung (§ 8 Abs. 2 Nr. 10)
„Persiflage auf “Thor Steinar””
Quelle: DPMA