MontagsMarken 30. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 27.07.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 275 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009044758

Nizzaklassen: 04, 35, 39, 40, 42

302009044856

Nizzaklassen: 29, 30

302009045446

Nizzaklassen: 18, 25, 26

302009044049

Nizzaklassen: 17, 18, 25
Rechtsstand: Zurückgezogen / Zurückgenommen

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

BP: Die Lösung der Ölkatastrophe

Justiz verliert Goldhasen

Podiumsdiskussion über Umwelttechnologien im Deutschen Patent- und Markenamt

Fußballkünste sind nicht patentierbar

„Waldwasser“: Ein Lebensmittel wird zur Marke

Krake Paul als Modemarke – und als Angestellter in Russland

Markenrecht: Oktoberfestbier & Wiesnbier geschützte Bezeichnungen

Schutz des “Goldhasen” muss neu bestimmt werden

ARAL – Alles super!

BAYARENA

Die Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH hat die Wortmarke BAYARENA Registernummer 398 16 163 übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 23.03.1998 Schutz in den Klassen 41 und 43.
Bisherige Inhaberin des Markenzeichens war die Bayer AG.

Quelle: DPMA

Die BayArena (bis 1998 Ulrich-Haberland-Stadion) ist ein Fußballstadion in Leverkusen, in dem der Fußball-Klub Bayer 04 Leverkusen seine Heimspiele austrägt. Sie wird von Bayer 04 Fußball GmbH, Bayer Gastronomie und der Lindner Hotel AG vermarktet.

Quelle: Wikipedia

Löschungen nach Widerspruch (27/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 42 937
Tinisa
Nizzaklasse: 05

306 58 311
ddcon
Nizzaklassen: 35, 37, 42

307 35 378

Nizzaklasse: 44

307 77 755

Nizzaklasse: 25

30 2008 044 571
toibag
Nizzaklasse: 11

30 2008 045 578
Winkelhausen
Nizzaklasse: 33

30 2008 078 703
ELM327
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Quelle: DPMA