markenrechtliches Sammelsurium
Die Opel Eisenach GmbH hat ein kleines Markenportfolio übernommen. Unter anderem wurden die beiden Wort-/Bildmarken
305 25 059
Nizzaklassen: 12, 35, 41
305 25 060
Nizzaklassen: 12, 35, 41
übertragen. Dass es sich bei den Marken um Darstellungen neuer Modelle handelt, ist allerdings noch unbestätigt.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 983 vom 27.07.2010:
i-Popp
SINNWIRTSCHAFT
Das Verbrauchergericht
Du bist kein Werwolf
Jürgen Vogel ist Frank Ellis – die Frau, dem die Mörder vertrauen
Quelle: Titelschutzanzeiger
Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.
Aus der Slowakei wurden bisher 661 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 147, in den Jahren zuvor 156 und 112.
Davon entfielen 46% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 51% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klassen 42 und 41.
Häufigste Anmelder:
1. GAS FAMILIA, S.R.O. (19 Anmeldungen)
2. AWA-SHIMA EUROPE S.R.O. (LTD.) (13 Anmeldungen)
Unter dem Titel “Wachstumsmarkt Unterwelt – Die Piraten liefern frei Haus” berichtet die Financial Times Deutschland über das Thema Produkt- und Markenpiraterie.
Für Produktpiraten eröffnet das Internet eine neue Dimension. Mittels Onlineshops schicken sie ihre Fälschungen direkt zu den Konsumenten. Der Zoll kommt kaum hinterher.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 27. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
300 15 004
Massivholz – Natur
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 005
Massivholz
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 006
Massivholz – Plus
Nizzaklassen: 19, 20
300 15 007
Massivholz – Fix
Nizzaklassen: 19, 20
303 44 544
CASTELL-CASTELL
Nizzaklasse: 33
306 66 860
G-mail
Nizzaklassen: 09, 36, 38, 39, 40, 42
30 2009 019 457
MET-Coach
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 44
30 2009 052 928
BEB
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Quelle: DPMA
Dr. Oetker erweitert das Marken-Portfolio: Über die Sekt-Tochter Henkell kaufen die Bielefelder gleich drei Traditionsbrands: Kuemmerling, Fürst Bismarck Doppelkorn und Jacobi 1880 Alter Weinbrand.
Quelle: W&V
“KUEMMERLING DER SANFTE BITTER” (Registernummer 861548) findet sich seit 1968 im Markenregister des DPMA. Inzwischen gehört auch eine dreidimensionale Marke für die markante Flasche zum Markenportfolio.
Registernummer: 39835294
Noch älter ist die Marke “Jacobi 1880” (Registernummer 356420), die prioritätsälteste Marke für das Kennzeichen stammt von 1926.
Quelle: DPMA