Burger King – die Marken

Gestern wurde der Verkauf der weltweit zweitgrößten Fast-Food-Kette Burger King bekannt.

Im Markenregister des DPMA findet sich erstmals 1968 eine entsprechende Marke. Unter der Registernummer 889904 wird die Wortmarke “BURGER KING” in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 geführt.

Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke


Registernummer 942571 datiert von 1975.

Das aktuelle Logo taucht erstmals im Jahr 2003 im Markenregister auf.


Registernummer: 30329865

Leider nicht mehr aktuell ist der personifizierte “Burger King” aus dem Jahr 1979.


Registernummer: 990909

Die Marke wurde 1999 auf Erklärung des Inhabers wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (34/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 21 152

Nizzaklassen: 14, 25, 39, 41

304 70 148

Nizzaklassen: 18, 25

306 53 042
VA-TEC
Nizzaklassen: 01, 02, 04

307 36 024

Nizzaklasse: 43

307 50 898
HARRY’s eyewear
Nizzaklasse: 09

307 83 733

Nizzaklassen: 07, 08

30 2008 035 279

Nizzaklasse: 12

30 2008 050 571
K B M
Nizzaklassen: 06, 12, 20, 25

30 2008 066 212
Romeo
Nizzaklasse: 31

30 2008 076 576
M-ONE Fashion
Nizzaklassen: 18, 25

30 2009 037 304

Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA

Amiga Revival?

Jetzt hat Commodore USA (allein der Namenszusatz weist auf die Querelen im Hintergrund hin) die weltweiten Markenrechte des Namens “Amiga” gekauft und verspricht neue Amiga-Desktops mit voller AROS-Unterstützung, wohinter sich eine Open-Source-Variante des AmigaOS 3.1 verbirgt. Abwarten.

Quelle: engadget.com

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts datiert die prioritätsälteste AMIGA Marke vom 30.03.1985.
Unter der Registernummer 1085602 beansprucht die Marke der Amiga, Incorporated Schutz in den Nizzaklassen 09 und 16.

Auch eine Wort- / Bildmarke hat die Amiga, Incorporated registrieren lassen. Mit Priorität vom 05.08.1995 wurde die nachfolgende Marke für die Klassen 09, 16, 35, 41 und 42 angemeldet.


Registernummer: 39532200

Quelle: DPMA

Creative Commons-Lizenzen für Marken?

Markenkriege, Markenterror, Markenidentifikation: Was wir brauchen, sind Creative Commons-Lizenzen für Brands” titelt der werbeblogger und stellt abschließend fest:

Menschen, die sich mit Marken identifizieren, Marken als Teil ihrer Persönlichkeit empfinden und auch gewisse nicht-monetäre „Eigentumsrechte“ an diesen Marken geltend machen, befinden sich zwischen den Fronten inmitten eines schonungslos geführten Krieges zwischen globalen und lokalen Plagiatsindustrien auf der einen Seite und den Markeninhaber-Raubrittern auf der anderen. In diesem Krieg sind Kunden und Markenfans stets die ersten, die verlieren. Zumal Markenterror selten allein kommt und, wenn es auf die politischen Schlachtfelder geht, stets seine großen Geschwister Patentterror und Verwertungsrechteterror mitbringt, um nur zwei zu nennen.

Es wird Zeit, sich zu wehren. Creative Commons-Lizenzen für Marken wäre ein guter Anfang.

Abgesehen davon, dass derartige Lizenzen der Grundidee der Marke als absolutes Schutzrecht widersprechen würden, braucht es nach meiner Ansicht eher Markeninhaber, die mit ihrem Schutzrecht vernünftig umgehen und sich insbesondere auch des Schutzumfangs ihrer Markenrechte bewusst sind. Es braucht moderne Markenstrategien und es braucht Rechtsabteilungen mit markenrechtlichem Know-how. Abschließend braucht es juristische Berater, die nicht nur im Verletzungsfalle von der Leine gelassen werden, sondern ihren Mandanten juristische Schritte auch einmal ausreden.