DPMA: g.g.A. “MÜNCHENER BIER”

Vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 35. Kalenderwoche 2010 veröffentlicht:

Dem Antrag stattgebender Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts
Antrag auf Änderung der Spezifikation

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2009 000 100.5
MÜNCHENER BIER
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Verein Münchener Brauereien e.V.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 07.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 229Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009052841

Nizzaklassen: 25, 27, 28

302009053138

Nizzaklassen: 35, 38, 42

302009053464

Nizzaklassen: 36, 37, 43

302009053250

Nizzaklassen: 18, 24, 25

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

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Burger King – die Marken

Gestern wurde der Verkauf der weltweit zweitgrößten Fast-Food-Kette Burger King bekannt.

Im Markenregister des DPMA findet sich erstmals 1968 eine entsprechende Marke. Unter der Registernummer 889904 wird die Wortmarke “BURGER KING” in den Nizzaklassen 29, 30 und 31 geführt.

Die prioritätsälteste Wort-/Bildmarke


Registernummer 942571 datiert von 1975.

Das aktuelle Logo taucht erstmals im Jahr 2003 im Markenregister auf.


Registernummer: 30329865

Leider nicht mehr aktuell ist der personifizierte “Burger King” aus dem Jahr 1979.


Registernummer: 990909

Die Marke wurde 1999 auf Erklärung des Inhabers wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (34/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 21 152

Nizzaklassen: 14, 25, 39, 41

304 70 148

Nizzaklassen: 18, 25

306 53 042
VA-TEC
Nizzaklassen: 01, 02, 04

307 36 024

Nizzaklasse: 43

307 50 898
HARRY’s eyewear
Nizzaklasse: 09

307 83 733

Nizzaklassen: 07, 08

30 2008 035 279

Nizzaklasse: 12

30 2008 050 571
K B M
Nizzaklassen: 06, 12, 20, 25

30 2008 066 212
Romeo
Nizzaklasse: 31

30 2008 076 576
M-ONE Fashion
Nizzaklassen: 18, 25

30 2009 037 304

Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA