USA: Streit um “Pod”

Namens- und Markenrechte hütet man in Cupertino – nun wird der Streit um den ‘Pod’ im Produktnamen vor ein US-Gericht getragen. Sector Labs wollen ihren ‘Video Pod’ nicht umbenennen, der Streit schwelt seit 2009.

Quelle: macnotes.de

Bei seiner einzigen echten “Pod” Marke im deutschen Markenregister demonstriert Apple das markenrechtliche Kunststück, wie man im Jahre 2007 eine Marke mit Priorität von 1996 anmelden kann.
Dazu muss man nur die passende EU-Marke übernehmen und eine nationale Markenanmeldung mit Beanspruchung des Zeitranges der EU-Marke vornehmen.

Registernummer: 30755210

Anmeldedatum: 15.10.1996
Eintragungsdatum: 20.04.2009

Quelle: DPMA

Alicante News

Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.

Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet.

Insgesamt entfielen 39% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 55% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 42 und Waren der Klasse 9.

Häufigste Anmelder:

1.PIVOVARNA LASKO D.D. (75 Anmeldungen)
2.PIVOVARNA UNION D.D. (50 Anmeldungen)
3.TELEKOM SLOVENIJE D.D. (37 Anmeldungen)

MontagsMarken 39. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 258 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009057262

Nizzaklassen: 07, 08, 25

302009057596

Nizzaklassen: 16, 25, 28

302009065814

Nizzaklasse: 25

302009056593

Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

WIPO Bericht zur wirtschaftlichen Lage

Laut einem neuen Bericht der WIPO, in dem die Trends im Bereich des geistigen Eigentums analysiert werden, sind nach der weltweiten Wirtschaftskrise, während der innovative Aktivitäten und die Nachfrage nach geistigen Eigentumsrechten zurückgegangen waren, dieses Jahr Zeichen der Erholung zu erkennen.

Der Bericht stützt sich in erster Linie auf Daten aus den Jahren 2008 und 2009. Ein spezieller Abschnitt in der WIPO-Veröffentlichung „World Intellectual Property Indicators“ ist der Wirtschaftskrise gewidmet. Hier heißt es, dass Grund zu Optimismus besteht, da die Anmeldungen, die im Rahmen des Vertrags über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens sowie die internationalen Markeneintragungen im Rahmen des Madrider Systems erneut steigen.

Auch die Daten des HABM über Gemeinschaftsmarken deuten darauf hin, dass im Jahr 2010 eine Erholung bei der Nachfrage erkennbar war. So stiegen die Anmeldungen im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres um 15 %, und auch bei den Gemeinschaftsgeschmacksmustern wurde erneut ein Wachstum beobachtet.

WIPO-Bericht

Quelle: HABM