Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 992 vom 28.09.2010:
b top model
Die Messie-Nanny
DAS DICKE DING
Kenia Cowboys
Mörderisches Wespennest
Quelle: Titelschutzanzeiger
HABM: Statistik August
Community trade mark applications received
6828
Community trade mark applications published
8057
Community trade marks registered (certificates issued)
7985
Quelle: Alicante News
Verbraucherzentrale – Klage gegen “Namensvetter”
Verbraucherschützer setzen sich gegen zwei Unternehmen zur Wehr, die als “Trittbrettfahrer” den bekannten Namen “Verbraucherzentrale” missbraucht habe sollen. Man habe die Firmen nun abgemahnt und sie aufgefordert, dies in Zukunft zu unterlassen, teilte der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) am Montag mit.
Quelle: Spiegel
Die Wortmarke Verbraucherzentrale ist mit Priorität vom 16.01.2009 als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7530777) in den Klassen 16, 35, 41 und 45 geschützt. Markeninhaber ist der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V..
Die letzte ihrer Art
Dresdeneins.tv berichtet über die Eröffnung der weltweit letzten Dresdner Bank Filiale.
Durch die Nutzung wird auch die Marke “Dresdner Bank” vor dem markenrechtlichen Verfall bewahrt.
Registernummer: 30129949
Löschungsanträge (38/2010)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 65 199
Raider
Nizzaklassen: 30, 32, 33
30 2008 042 809
ZICCO
Nizzaklassen: 24, 25
30 2009 048 684
DL Leasing Invest
Nizzaklassen: 35, 36
Quelle: DPMA
Wortmarke: Verwendbare Zeichen
Einige Fundstücke aus der Liste der verwendbaren Zeichen für eine Wortmarke.
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Quelle: DPMA