MarkenBlog – Page 806 – markenrechtliches Sammelsurium

Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen

Die aktuelle Ausgabe 09/2010 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.

ok. nicht okay?

Hat die Media Saturn Holding in der Schweiz ein Problem mit der neuen Eigenmarken “ok.”?

2012 ist der Markteintritt auch in der Schweiz geplant. Das Problem aber: Hierzulande gibt es bereits eine Marke namens «ok.-». Die im selben «Preiseinstiegssegment» positionierte Linie gehört Valora, mit der die Kioskbetreiberin seit letztem Jahr unter anderem Energy Drinks verkauft.

Quelle: 20min.ch

Allerdings hat das Preissegment wohl keine zentrale Relevanz für die Beurteilung markenrechtlicher Verwechslungsgefahr.

Die Marke der Valora Beteiligungen AG ist in der Schweiz unter der Registernummer 589420 eingetragen.

Beansprucht werden die Nizzaklassen 03, 16, 18, 25, 28, 29, 30, 31 und 32.

Die Marke wurde ebenfalls als Internationale Registrierung bei der WIPO eingetragen (Registernummer: 1019664). Die Anmeldung erfolgte für die Vertragsstaaten Österreich, Benelux, Deutschland, Italien und Liechtenstein.
Für Deutschland wird der Marke seit dem 01.07.2010 mit dem Hinweis “Schutzverweigerung für alle Waren und Dienstleistungen für folgende Vertragspartei: DE” geführt.

Eine Überschneidung bezüglich der Waren- und Dienstleistungsklassen zwischen der Marke der Media Saturn Holding und der Valora Marke existiert lediglich in der Klasse 30. Da aber das vollständige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Media Saturn Marke noch nicht veröffentlich ist, kann über eine Verwechslungsgefahr allenfalls spekuliert werden. Zudem sollte der Lebensmittelbereich vermutlich nicht im Fokus der ansonsten sehr technisch aufgestellten Media Saturn Eigenmarke Marke sein.