Dresdeneins.tv berichtet über die Eröffnung der weltweit letzten Dresdner Bank Filiale.
Durch die Nutzung wird auch die Marke “Dresdner Bank” vor dem markenrechtlichen Verfall bewahrt.

Registernummer: 30129949
markenrechtliches Sammelsurium
Dresdeneins.tv berichtet über die Eröffnung der weltweit letzten Dresdner Bank Filiale.
Durch die Nutzung wird auch die Marke “Dresdner Bank” vor dem markenrechtlichen Verfall bewahrt.

Registernummer: 30129949
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 65 199
Raider
Nizzaklassen: 30, 32, 33
30 2008 042 809
ZICCO
Nizzaklassen: 24, 25
30 2009 048 684
DL Leasing Invest
Nizzaklassen: 35, 36
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus der Liste der verwendbaren Zeichen für eine Wortmarke.
¬, °, ±, ¿, Æ, Ð, Ø, æ, å, ð, €, ‰, ·, ¶, ¥, ¢,
Quelle: DPMA
Namens- und Markenrechte hütet man in Cupertino – nun wird der Streit um den ‘Pod’ im Produktnamen vor ein US-Gericht getragen. Sector Labs wollen ihren ‘Video Pod’ nicht umbenennen, der Streit schwelt seit 2009.
Quelle: macnotes.de
Bei seiner einzigen echten “Pod” Marke im deutschen Markenregister demonstriert Apple das markenrechtliche Kunststück, wie man im Jahre 2007 eine Marke mit Priorität von 1996 anmelden kann.
Dazu muss man nur die passende EU-Marke übernehmen und eine nationale Markenanmeldung mit Beanspruchung des Zeitranges der EU-Marke vornehmen.
Registernummer: 30755210

Anmeldedatum: 15.10.1996
Eintragungsdatum: 20.04.2009
Quelle: DPMA
Das Markenserviceblog wirft einen Blick in die aktuelle Ausgabe der Alicante News.
Aus Slowenien wurden bisher 879 Gemeinschaftsmarken-Anmeldungen getätigt. Im Jahr 2009 waren es 161, in den Jahren zuvor 210 und 140. Im Jahr 2010 wurden bisher 126 Gemeinschaftsmarken angemeldet.
Insgesamt entfielen 39% auf Wortmarkenanmeldungen. Bildmarkenmarkenanmeldungen stellen mit 55% die häufigste Anmeldeform dar. Am häufigsten wurden Dienstleistungen der Klasse 35 angemeldet, gefolgt von Dienstleistungen der Klasse 42 und Waren der Klasse 9.
Häufigste Anmelder:
1.PIVOVARNA LASKO D.D. (75 Anmeldungen)
2.PIVOVARNA UNION D.D. (50 Anmeldungen)
3.TELEKOM SLOVENIJE D.D. (37 Anmeldungen)
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.09.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 258 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302009057262

Nizzaklassen: 07, 08, 25
302009057596

Nizzaklassen: 16, 25, 28
302009065814

Nizzaklasse: 25
302009056593

Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA