MarkenBlog

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Syriens im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.

Gebühren in Schweizer Franken:

Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF

Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 508.- CHF
Jede weitere Klasse: 254.- CHF

Die Gebührenstruktur wird mit Wirkung vom 14. Oktober2010 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Die Republik Serbien tritt dem Nizzaer Abkommen über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken bei.

Das Abkommen wird in Serbien am 17. Dezember 2010 in Kraft treten.

Quelle: WIPO

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA veröffentlicht.

Ausgabe September 2010

* +++ Günther Schmitz neuer Vizepräsident des Deutschen Patent- und Markenamts +++
* +++ Patentinformationszentren +++
* — Der “SIGNO-PIZnet-Recherchestandard” – Gütesiegel für Schutzrechtsrecherchen —
* — “Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte gegen Produktpiraterie” – 14.10.2010, Nürnberg —
* — Schützen Sie Ihr Design, bevor es kopiert wird! Geschmacksmusterschutz in Deutschland und Europa —
* — Tag der Erfinder an der RWTH Aachen am 09.11.2010 —
* +++ Elektronische Dienste +++
* — DPMAregister: Patente und Gebrauchsmuster im 1. Quartal 2011 —
* +++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
* — Marke – zulässige Zeichen in Wortmarken —
* +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
* — DEPATISnet: Sammelfeld “Anmelder/Inhaber/Erfinder” —
* +++ Termine +++
* +++ Impressum +++

Die Zahl der Markenanmeldungen in Deutschland hat sich im zweiten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich erhöht. Pro Tag wurden im ersten Halbjahr 2010 in Deutschland durchschnittlich mehr als 170 Marken angemeldet. Besonders stark war der Anstieg bei Schmuck, Fahrzeugen, Hygiene- und Kosmetikartikeln. Das ergab eine Untersuchung der Düsseldorfer Namensagentur Nomen International.

Unternehmen in Deutschland blicken wieder optimistischer in die Zukunft. Pro Tag wurden in Deutschland im ersten Halbjahr 2010 durchschnittlich über 170 Marken angemeldet. Nach einem Einbruch im gleichen Zeitraum des Vorjahres ist dies ein deutlicher Anstieg. „Markennamen werden in der Regel ein bis zwei Jahre vor der Markteinführung neuer Produkte oder Dienstleistungen angemeldet“, erläutert Sybille Kircher, geschäftsführende Gesellschafterin der Düsseldorfer Namensagentur Nomen. „Aus der Anzahl der Markenanmeldungen lassen sich daher Rückschlüsse auf das Geschäftsklima in deutschen Unternehmen ziehen.“ Das Beratungsunternehmen führte eine Vergleichsanalyse der Anmeldungen im deutschen Markenregister im jeweils 2. Quartal der Jahre 2006 bis 2010 durch. Demnach wurden im 2. Quartal 2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt in München insgesamt 22,1 % mehr Marken angemeldet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Im 2. Quartal 2009 hatte es wiederum branchenübergreifend 10,4 % weniger Markenanmeldungen gegeben als im Vorjahreszeitraum. Überdurchschnittliche viele Marken wurden in den Warenklassen für Schmuck, Fahrzeuge, Hygiene- und Kosmetikartikel angemeldet. Bei Bekleidung, Spiel- und Sportartikeln, pharmazeutischen und medizinischen Produkten sowie bei Telekommunikationsdienstleistungen zeichnet sich dieser Trend in abgemilderter Form ebenfalls ab. „Marken sind ein Indikator für die Innovationsbereitschaft von Unternehmen“, sagt Sybille Kircher. „Der Rückgang der Markenanmeldungen in 2009 gegenüber 2008 war Ausdruck der mangelnden Risikobereitschaft vieler Unternehmen, neue Produkte oder Dienstleistungen auf den Markt zu bringen. In Krisenzeiten setzen Firmen vermehrt auf Sicherheit und bleiben beim Bewährten. Demgegenüber spiegelt die aktuelle Entwicklung den zunehmenden Optimismus der Unternehmen im Hinblick auf den wirtschaftlichen Aufschwung wider.“

Quelle: Pressemitteilung NOMEN International Deutschland GmbH