Löschungsanträge (40/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 40. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 85 363
GEOTHERM
Nizzaklassen: 07, 09, 11

30 2008 047 468
DIGI-TEXX
Nizzaklassen: 35, 38, 42

30 2009 016 450

Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41

30 2009 053 342
Polesports
Nizzaklassen: 16, 41

30 2010 001 254

Nizzaklassen: 07, 11, 12

30 2010 003 948

Nizzaklassen: 07, 11, 12

Quelle: DPMA

Markenform: Sonstige Marke

Registernummer: 302010019392
Nizzaklassen: 25, 35
Markenbeschreibung:
Die Marke besteht aus einer Gummikappe mit Stoßstreifen mit Rautenmuster, die an der Schuhkappe und der Vorderseite der Zwischensohle eines Schuhs angebracht ist. Der Stoßstreifen weist die folgende Gestaltung horizontaler Abfolge ( von oben nach unten) auf: ein schmales Band diagonal verlaufender Streifen, gefolgt von einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), gefolgt von einem schmalen Band mit vertikalen Linien und, schließlich, einem Band mit einem Rautenmuster (Diamond Pattern), wobei die Rauten dieses Musters kleiner sind als die im zweiten Band; sonstige in der bildlichen Darstellung erkennbare Formgebungen und/oder Gestaltungsmerkmale sind nicht Bestandteil dieser Marke.

Quelle: DPMA

Kurz gesagt – CHUCKS!

MontagsMarken 41. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 12.10.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 253 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009059377

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 41, 42, 43, 45

302009059527

Nizzaklassen: 02, 37

302009060142

Nizzaklassen: 25, 35, 41

302009061898

Nizzaklassen: 06, 09, 16, 19, 21, 25, 28, 32, 33, 35, 37, 38, 41

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Rechtsstreit beigelegt: Hilton einigt sich mit Hallmark

“Geschmackstage 2010” – Deutsches Patent- und Markenamt präsentiert elektronische Sinnessensorik

Jimmy Jump

BPatG: Keine Bösgläubigkeit bei ähnlicher Markenanmeldung, wenn zuvor die identische Marke wie bei einem Konkurrenten benutzt wurde

Feldzug gegen Produktpiraten

Neue Formulare zur Änderung von Namen und Anschriften sowie der Angaben zum Vertreter

EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-235/09 – Benutzung einer eingetragenen Gemeinschaftsmarke

Facebook-DAX: Adidas ist am wertvollsten

Zalando vs. Calando

Mehrere Millionen Euro lässt sich die Firma die TV-Auftritte kosten. Man sollte meinen: Wer so viel Geld in die Hand nimmt, hat die Rechte an seinem Markennamen hieb- und stichfest prüfen lassen. Doch offenbar hat Zalando geschlampt. Der Schuh-Händler hat im Internet eine Art Zwillingsbruder. Der nennt sich Calando und ist weitgehend unbekannt.

Quelle: WELT

Im Markenregister des DPMA findet sich die Wortmarke “Calando” unter der Registernummer 30006470 mit Priorität vom 27.01.2000. Beansprucht wird der Markenschutz in den Klassen 16, 25, 35, 38, 41, 42.

Zalando weist für die Nizzaklassen 18, 25, 35 eine Priorität vom 03.09.2008 auf. Inwiefern die älteren Calando Markenrechte rechtserhaltend benutzt wurden, wird sich im Rahmen der Auseinandersetzung sicher zeigen.