MarkenBlog – Page 787 – markenrechtliches Sammelsurium

Löschungsanträge (44/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 44. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

302 56 013
Zahnwelt
Nizzaklassen: 05, 10, 44

303 62 523
Freidenker
Nizzaklassen: 09, 25, 41

304 03 960
BUTLERFINISH
Nizzaklassen: 06, 16, 17

305 28 904
Gelb
Nizzaklassen: 09, 16, 41

305 48 725
BUTLERFINISH
Nizzaklassen: 06, 11, 16, 17, 20, 27

307 12 582
Froschkönig
Nizzaklasse: 14

307 20 447
MC
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 25, 28

30 2008 022 958
Reformhaus
Nizzaklassen: 03, 05, 16, 29, 30, 32, 35

30 2009 070 478
Loop
Nizzaklassen: 06, 20, 22

30 2010 007 248

Nizzaklasse: 12

Quelle: DPMA

Lamebook gegen Facebook

Da entwickelt sich in den USA ein interessanter Markenrechtsstreit um Markenrechtsverletzung, Abmahnung, Parodien und eine negative Feststellungsklage. Bericht bei Gulli

(Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, übernommen worden.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.05.2010 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 35, 38 und 41.

Quelle: DPMA

Zu der jetzt übernommenen Marke finden sich weiterführende Informationen im Portal des Bundesvorstands der Partei.

MontagsMarken 45. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 09.11.2009. An diesem Tag wurden insgesamt 198 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302009067869

Nizzaklassen: 35, 41, 44