Löschungsanträge (51/2010)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 52 926
Watt
Nizzaklassen: 35, 39, 42

399 85 427

Nizzaklasse: 20

301 59 056
Wikinger Schach
Nizzaklasse: 28

302 12 543

Nizzaklassen: 29, 30

305 75 277
AngelSounds
Nizzaklassen: 09, 35, 41

30 2008 070 394
Stadt Ruhr
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

2 – eine Trauermeldung

Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet die Löschung der Marke mit der Registernummer 2.

Die Marke wurde am 01.10.1894 in den Klassen 06, 21 und 32 angemeldet. Die Eintragung erfolgte bereits am 17.10.1894.
Beansprucht wurden folgende Waren:

Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind

Die Marke wurde gem. § 47 MarkenG wegen Nichtverlängerung gelöscht.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 01. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 04.01.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 145 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010000508

Nizzaklasse: 39

302010000330

Nizzaklassen: 25, 32, 33

302010000141

Nizzaklasse: 19

302010000142

Nizzaklassen: 20, 21

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (50/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2008 000 177
TORO DELUX
Nizzaklasse: 43

30 2008 002 169
TORO DELUXE RESTAURANT BAR GASTRONOMIE STEAKHAUS
Nizzaklasse: 43

30 2009 030 203
Chr. Audg.
Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA