Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 5. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 013 434
PaxTax
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 5. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 013 434
PaxTax
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Quelle: DPMA
Das kann passieren, wenn man seine Blogroll nicht aktualisiert – man entdeckt ein neues Blog.
Class46
This blog is now back (or new) and will discuss the latest news and tidbits about trademark law in North America. Hope you enjoy!
Wo ehemals europäische Markenrechtsthemen präsentiert wurden geht es jetzt nordamerikanisch zu.
via pMdM ;-)
Die konservative republikanische US-Politikerin Sarah Palin will ihren Namen als Handelsmarke schützen lassen. Die frühere Gouverneurin von Alaska und Vizepräsidentschaftskandidatin von 2008 reichte schon im November die entsprechenden Papiere ein.
Quelle: net tribune
Das USPTO führt die folgenden Markenanmeldungen.
Serial Number: 85170226
Wortmarke: SARAH PALIN
Nizzaklassen: 35, 41
Anmeldetag: 05. November 2010
Serial Number: 85067091
Wortmarke: SARAH PALIN’S GOING ROGUE ROUGE
Nizzaklassen: 16
Anmeldetag: 19. Jun1 2010
Quelle: USPTO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.02.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 180 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010007553

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42
302010007581

Nizzaklasse: 34
302010007743

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 33
302010007588

Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA
Die aktuelle Ausgabe 01/2011 des Blatts für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.