Schön, wenn einem Arbeit abgenommen wird.
Schöne Aufstellung von App und Apps Marken aus dem Markenregister des DPMA bei iphone-ticker.de
markenrechtliches Sammelsurium
Schön, wenn einem Arbeit abgenommen wird.
Schöne Aufstellung von App und Apps Marken aus dem Markenregister des DPMA bei iphone-ticker.de
Zwölf Jahre nach dem Fund der Himmelsscheibe von Nebra muss das Land Sachsen-Anhalt wieder um seine Rechte an der 3600 Jahre alten Bronzeplatte bangen. Nach einer Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes müssen drei Marken, die das Landesamt für Archäologie in Halle zum Schutz der Scheibe hatte eintragen lassen, gelöscht werden.
Quelle: Mitteldeutsche Zeitung
Die Beschlüsse des DPMA im Löschungsverfahren sind auf der Webseite von RA Möbius einsehbar.
http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30250476_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf
http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30507066_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf
http://www.rechtsanwaltmoebius.de/urteile/DPMA_30506901_Marke_Himmelsscheibe-von-Nebra.pdf
Gegen den Löschungsbeschluss ist für den Markeninhaber noch die Beschwerde beim Bundespatentgericht möglich. Insofern sind die Markenlöschungen noch nicht rechtskräftig.
Im Markenregister finden sich die folgenden Marken für den Suchbegriff “Himmelsscheibe”
Registernummer: 30247929

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25, 28, 33
Rechtsstand: Gelöscht
Inhaber: Stadt Querfurt
Registernummer: 30247930

Nizzaklassen: 14, 16, 21, 25, 28, 33
Rechtsstand: Gelöscht
Inhaber: Stadt Querfurt
Registernummer: 30250476

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 21, 25, 28, 30
Rechtsstand: Eingetragen – Löschverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt
Registernummer: 30463634
Himmelsscheibe von Nebra
Nizzaklasse: 33
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 30463636
Himmelsscheibe
Nizzaklasse: 33
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 30506901
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Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 41
Rechtsstand: Eingetragen – Löschungsverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt
Registernummer: 30507066

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 33, 34, 39, 41
Rechtsstand: Eingetragen – Löschungsverfahren anhängig
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt
Registernummer: 30722545
Hotel zur Himmelsscheibe
Nizzaklassen: 36, 43
Rechtsstand: Eingetragen
Inhaber: Marko Hartung
Registernummer: 30749755
Hotel “Himmelsscheibe”
Nizzaklasse: 43
Rechtsstand: Eingetragen
Inhaber: Rüdiger Kürbs
EU-Marke: 9533423

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 33, 34, 39, 41
Rechtsstand: Anmeldung veröffentlicht
Anmeldedatum: 18.11.2010
Inhaber: Land Sachsen-Anhalt
Quelle: DPMA, HABM
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 5. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
30 2010 013 434
PaxTax
Nizzaklassen: 35, 39, 41
Quelle: DPMA
Das kann passieren, wenn man seine Blogroll nicht aktualisiert – man entdeckt ein neues Blog.
Class46
This blog is now back (or new) and will discuss the latest news and tidbits about trademark law in North America. Hope you enjoy!
Wo ehemals europäische Markenrechtsthemen präsentiert wurden geht es jetzt nordamerikanisch zu.
via pMdM ;-)
Die konservative republikanische US-Politikerin Sarah Palin will ihren Namen als Handelsmarke schützen lassen. Die frühere Gouverneurin von Alaska und Vizepräsidentschaftskandidatin von 2008 reichte schon im November die entsprechenden Papiere ein.
Quelle: net tribune
Das USPTO führt die folgenden Markenanmeldungen.
Serial Number: 85170226
Wortmarke: SARAH PALIN
Nizzaklassen: 35, 41
Anmeldetag: 05. November 2010
Serial Number: 85067091
Wortmarke: SARAH PALIN’S GOING ROGUE ROUGE
Nizzaklassen: 16
Anmeldetag: 19. Jun1 2010
Quelle: USPTO
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 08.02.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 180 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010007553

Nizzaklassen: 07, 09, 11, 12, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42
302010007581

Nizzaklasse: 34
302010007743

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 33
302010007588

Nizzaklassen: 29, 30
Quelle: DPMA