Löschungsanträge (20/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 20. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

30 2008 068 067
Quelle
Nizzaklassen: 1, 3, 5, 6, 8, 9, 10, 11, 16, 17, 20, 21, 25, 29, 30, 32, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 42, 44

30 2009 058 419
KASSENPASS
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42

30 2010 049 116
Heimat
Nizzaklassen: 14, 18, 24

Quelle: DPMA

“Condom zu Aachen” sittenwidrig?

Ein Aachener Anwalt zeigte sich empört pber die Marke “Condom zu Aachen” und fordert die Löschung aus dem Markenregister. Schließlich werden damit religöse Gefühle verletzt, so die Begründung. Eine Werbeagentur hatte die Marke angemeldet.

[…] Der Bezug durch die sprachliche Nähe der Wörter Dom und Condom seien “absolut unangemessen, geschmacklos und in hohem Maße religiöse Gefühle verletzend”, heißt es im Schreiben des Anwalts an das Amt.

Quelle: Kölnische Rundschau

Einen Löschungsantrag für die Ware “Kondome” wegen fehlender Unterscheidungskraft, da es sich bei der Marke ausschließlich um eine geografische Herkunftsangabe handelt, hätte ich ja noch verstanden.

Aber §8 Abs. 2 Nr. 5?

Von der Eintragung ausgeschlossen sind Marken, die gegen die öffentliche Ordnung oder die gegen die guten Sitten verstoßen,

Das scheint mir eine reine Marketing Aktion, die offenbar auch Wirkung zeigt – jedenfalls für den WDR hat es schon gereicht.

MontagsMarken 21. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag Dienstag, dem 25.05.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 183 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010030528

Nizzaklassen: 03, 04, 08, 09, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43, 44, 45

302010030543

Nizzaklassen: 09, 28, 38, 41

302010031815

Nizzaklassen: 16, 36, 41

302010031816

Nizzaklassen: 06, 09, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 35, 38, 41

Quelle: DPMA