Dirk Nowitzki
Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4016622
Nizzaklassen: 03, 06, 08, 09, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 34
Anmeldedatum: 09.09.2004
Inhaber: Dirk, Nowitzki, Dallas, Texas, US
Quelle: HABM
Apple – diesmal Ärger um “iCloud”
Kaum hat Apple einen neuen Service oder Markennamen angekündigt, melden sich die ersten Inhaber älterer Rechte. So auch diesmal im Fall von iCloud.
iCloud Communications klagt gegen Apple. Der in Phoenix (Arizona) ansässige Anbieter von VoIP-Diensten behauptet, dass der von Apple für seinen Onlinespeicher gewählte Name “iCloud” seine Markenrechte verletzt und Verbraucher in die Irre führt.
Quelle: ZDNet
Die ältesten Markenrechte an dem Kennzeichen hält jedoch nicht die iCloud Communications, sondern die schwedische Firma Xcerion AB, aus Linköping. Sowohl in den USA weist die Marke “ICLOUD” (Registernummer 3744821) mit dem 29. Mai 2008, als auch europaweit über die Internationale Registrierung (Registernummer 970388) mit dem 14. August 2008 für die Klassen 09 und 42 die älteste Priorität auf.
In der Vergangenheit hat Apple solche Probleme regelmäßig durch Markenkäufe gelöst.
Löschungsanträge (23/2011)
Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 56 914
Birndl
Nizzaklassen: 32, 33
Quelle: DPMA
MontagsMarken 24. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 14.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 134 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010036247
Nizzaklasse: 29
302010036200
Nizzaklassen: 25, 35, 42
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen
302010036026
Nizzaklassen: 06, 19, 20, 24, 35, 37
302010035633
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Linktipp: MarkMatters.com
