
Community trade mark applications received
8933 / 8162 (Mai 2010)
Community trade mark applications published
8821 / 9442 (Mai 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
8873 / 7296 (Mai 2010)
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium

Community trade mark applications received
8933 / 8162 (Mai 2010)
Community trade mark applications published
8821 / 9442 (Mai 2010)
Community trade marks registered (certificates issued)
8873 / 7296 (Mai 2010)
Quelle: Alicante News
Rechtzeitig zum Start der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen hat sich das Markenserviceblog mit den Marken zur WM beschäftigt.
Vor einem Jahr fand an dieser Stelle anlässlich der FIFA Fußball-Weltmeisterschaft Südafrika 2010 die Marken-WM 2010 statt.
Wir präsentierten über 30 fußballbezogene Marken. Unter den Fundstücken befanden sich Marken von namhaften Spielern wie Lionel Messi, Wesley Sneijder, Lukas Podolski, Nicolas Anelka, Andrea Pirlo, Bastian Schweinsteiger, Cristiano Ronaldo, Miroslav Klose oder Wayne Rooney.
Und dieses Jahr?
Marken von den Stars des Frauenfußballs: 0
Für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) sind allerdings beim DPMA und HABM folgende Marken registriert.

Registernummer: 302008064341
Nizzaklassen: 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 45
DEUTSCHLAND 2011
Registernummer: 6403869
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43

Registernummer: 8964173
Nizzaklassen: 03, 05, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 41, 43
FRAUEN WM 2011
Registernummer: 6403455
Nizzaklassen: 04, 06, 09, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 35, 36, 38, 39, 41, 43
Quelle: DPMA, HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.06.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 169 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302010039467

Nizzaklassen: 18, 29
302010039203

Nizzaklasse: 33
302010038447

Nizzaklassen: 35, 36, 38
Schutzunfähig – Zurückgewiesen
302010038161

Nizzaklassen: 35, 41, 43
Quelle: DPMA
Apple kauft die Markenrechte an Airdrop
Fabfood by photographer Linus Morales
Pferdeäppel vs. Pferdeleckerli – Der Warendorfer Pralinenstreit
OLG Frankfurt: EUR 280.000 Streitwert bei Markenverletzung durch Domain?
Generic words in one country, trademarks in the next
“Ein riesiges Horror-Szenario”
Ich bin mal gespannt, ob das DPMA bei der nachfolgenden Markenanmeldung eine ähnliche Argumentation führen wird.
Wortmarke: A9
Aktenzeichen: 302011016034.1
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.03.2011
Anmelder: AUDI AG
Quelle: DPMA
Apple streitet sich mit mehreren Unternehmen vor Gericht – darunter auch Amazon. Stein des Anstoßes ist Amazons Android-Download-Portal Appstore, durch dessen Namen Apple seine Markenrechte verletzt sieht. Nun könnte in dem Streit ein Rückschlag für Apple kurz bevorstehen.
[…] Das Online-Versandhaus betreibt einen der vielen Download-Portale für Android-Apps und nennt diesen “Amazon Appstore”. Hiergegen wehrte sich Apple im März mit einer Unterlassungsklage. Doch schon drei Monate später könnte sich ein Ende des Streits abzeichnen: Die US-Bundesrichterin Phyllis Hamilton, die sich mit dem Streit befasst, deutete nach einer Anhörung in Kalifornien an, dass sie Apples Klage “wahrscheinlich” nicht stattgeben werde. Das Unternehmen habe nicht schlüssig darlegen können, dass der Amazon Appstore zu einer Verwirrung beim Kunden führen könnte.
Quelle: macnews
Apple hat die Wortmarke “App Store” auch als Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer 7078314) eintragen lassen. Mit Priorität vom 21.07.2008 genießt die Marke Schutz in den Klassen 35, 37, 38 und 42.
Im Markenregister des DPMA existieren noch zwei weitere “App Store” Marken.
Unter der Registernummer 302009018024 sind in den Klassen 08 und 36
Nicht elektrische Rasierapparate
Verpachtung von Immobilien, Immobilienvermittlung, Immobilienverwaltung, Vermietung von Büros, Vermietung von Wohnungen, Vermittlung von Wohnungen
geschützt.
Die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 302009034399) schützt in der Klasse 08 ” nicht elektrische Rasierapparate”.
Quelle: DPMA